Bald ist es zwei Jahre her, dass mir das erste Cochlea-Implantat eingepflanzt wurde. Wer mich kennt, kennt meine Begeisterung, weil ich sich die Freiheitsgrade in meinem Leben in ungeahntem Maße vermehrt haben. Dazu demnächst  mehr. Für manche entsteht da der Eindruck, man könne ein kaputtes oder nicht vorhandenes Gehör einfach reparieren. Das ist natürlich nicht so.

Sehr viel hängt davon ab, dass das Gehirn in den ersten Lebensmonaten und -jahren passende Strukturen herausbildet. Vereinfacht gesagt: Wer als Kleinkind nicht hören lernt, wird das auch im Erwachsenenalter nicht mehr tun. Zwar gibt es auch da einzelne Erfolgsgeschichten, aber unter Gehörlosen überwiegt der Frust. Sie hören, aber ihr Gehirn kann mit dem Gehörten wenig einfangen. Auch nach langem Training ist Hören oft mühsam und Sprache wird kaum verstanden.

Manche Gehörlose finden sich damit ab und freuen sich einfach, dass sie wenigstens in der Lage sind, Geräusche zu hören und zuordnen zu können, was das Alltagsleben ja durchaus erleichtert. Andere sind tief verunsichert: Sie haben sich einer Operation unterzogen, eine lange Reha gemacht, sich wirklich viel Mühe gegeben – aber sie können immer noch nicht mithalten. Nicht mal ansatzweise. Sie suchen den Fehler bei sich selbst, verzweifeln, hören auf, das Cochlea-Implantat zu tragen und ziehen sich erst recht in die Gehörlosenkultur zurück. Wer würde es ihnen verübeln?

Das wichtigste ist, das Cochlea-Implantat als so etwas ähnliches wie einen Rollstuhl zu begreifen. Es gibt gute und schlechte Rollstühle. Es gibt Menschen, die im Rollstuhl Behindertensport machen und andere, die sich nur damit fortbewegen können, wenn ein Joystick daran angebracht ist.

Das Cochlea-Implantat ist eine Reparatur. Eigentlich ein negatives Wort, schwingt doch die Angst mit: Wo man Menschen “repariert”, optimiert man sie für die Erfordernisse der Gesellschaft oder gar Ökonomie. Selbstverständlich ist es ein Skandal, wenn Teenagern der Gebärdensprachedolmetscher verweigert wird mit dem Hinweis, sie sollten sich halt operieren lassen. Ich kenne solche Fälle nur vom Hörensagen und vermute, dass hier gar nicht mal ignorante Sachbearbeiter am Werk sind, sondern eine Ebene höher auf politischer Ebene anzusetzen ist.

Wer – wie ich – das Gehör verliert, der vermisst etwas. Dessen Körper funktioniert nicht mehr so, wie er sollte. Wenn das passiert, gehe ich zum Arzt und lasse mich “reparieren”. Mit “Normal-Sein” hat das wenig zu tun. Viele Menschen empfinden mich durchaus als nicht normal, als Freak. Manchmal sind Nerds begeistert und leicht neidisch, weil sie auch Cyborgs sein wollen, manchmal ernte ich komische Blicke, was ich da für Gerätschaften trage. Laute abfällige Bemerkungen habe ich allerdings schon seit den 80er oder 90er Jahren nicht mehr gehört. Und da trug ich noch – ebenso sichtbar – Hörgeräte.

Wer gehörlos geboren ist und eingebettet in die Gehörlosenkultur lebt, dem fehlt natürlich nichts. An ihm gibt es nichts zu “reparieren”. Und selbstverständlich müssen wir akzeptieren, wenn die Menschen so leben wollen und ihnen als Gesellschaft das Leben nicht unnötig erschweren. Ich greife nur ein Beispiel heraus: Untertitel. Die helfen ja so viel mehr Menschen, als nur Gehörlosen, zum Beispiel Migranten beim Spracherwerb. Oder die elektronischen Anzeigetafeln, die in der Tram die nächsten Haltestellen zeigen und für alle praktisch sind. Barrierefreiheit ist ein viel größeres Thema.

Für spätertaubte und stark schwerhörige Menschen ist das Cochlea-Implantat eine großartige Hilfe. Ich erziele im Sprachtest mittlweile 100% unter Laborbedingungen, mein Audiologe sagt mir aber auch, dass ich damit zur Spitzengruppe gehöre. Mein Gehirn hat auf das CI reagiert wie ein vernachlässigter Hund, der endlich wieder apportieren darf, aber es gibt auch Leute, die mit dem CI trotz guter Disposition einfach nicht klarkommen – wie bei Hörgeräten übrigens auch und so ziemlich allen Medikamenten und Prothesen, die bisher so entwickelt wurden.

Gehörlose, schwerhörige und überhaupt behinderte Menschen brauchen mehr Barrierefreiheit. Das Cochlea-Implantat ist die Chance, eine Barriere direkt am Individuum selbst zu senken. Es ist aber ganz sicher keine Ausrede dafür, an anderen Stellen nicht mehr auf Barrierefreiheit zu achten. Und es ist keine Rechtfertigung, Druck aufzubauen, sich operieren zu lassen. Das muss man schon selber wollen.

Man stelle sich einen Forscher vor, der fließend Englisch spricht. Die Sprache ist essenziell für seine Arbeit und sein Leben. Dann kommt eine böse Fee und nimmt ihm diese Fähigkeit weg. Er muss sein Leben umstellen. Ihm fehlt etwas bedeutendes, er muss sich völlig anders arrangieren und ist unglücklich. Und wenn dann die gute Fee kommt, um ihm seine Englisch zurückschenkt, wird er dankbar und glücklich sein. Jemand anderes hasste Englisch schon in der Schule, wird die Sprache in diesem Leben sowieso nicht mehr richtig lernen und will das auch gar nicht. Den sollten wir nicht mit Englisch-Unterricht quälen, sondern ihm die Chance geben, eine Nische im Leben zu finden, mit der er glücklich und zufrieden sein kann.

Vorweg: Inhalte fabrizieren kostet Geld und Journalisten müssen von ihrer Arbeit leben können. Ich bin kein Freund von Adblockern und benutze sie nicht – ich habe lediglich einen Flashblocker im Browser, weil ich animierte Flash-Werbung – gar noch mit Sound – übergriffig finde. Und Seiten mit Layer-Ads klicke ich im Normalfall einfach weg, denke aber über ein PlugIn nach, das solche Webseiten in eine Blacklist schreibt und sie anhand des URL im Browser blockiert. Ich gönne denen schlicht den View in der Statistik nicht.

Adblocker schaden im allgemeinen viel weniger, als man so denkt. Wer einen benutzt, will den Scheiß nämlich nicht sehen und der intelligente Werber freut sich, wenn Adblocker die Streuverluste minimieren. Das funktioniert nur, solange Adblocker nur von einer Minderheit genutzt werden. Die aktuelle Kampagne gegen Adblocker ist da wohl eher kontraproduktiv. Viele Leute werden ja mit der Nase drauf gestoßen: Oh, ich kann die Werbung auch ausschalten? Wie praktisch!

Ein anderes Problem: Bald sind Adblocker schlicht Notwehr. Die Drosselpläne der Telekom bedeuten nämlich, dass mir durch die Übertragung von Werbung künftig zusätzliche Kosten entstehen. Und wer will schon für die Werbung bezahlen, die ungefragt eingeblendet wird? Die Zeitungen, die jetzt eine Kampagne gegen Adblocker fahren, sollten also besser dabei mithelfen, der Telekom zu sagen, dass sie das Drosseln bleiben lassen soll.

Dabei gäbe es einen IMHO schlaueren Weg, mit Adblockern umzugehen. Wir alle kennen (und hassen) Paywalls – nicht weil die Artikel Geld kosten, was legitim ist, sondern weil sie den freien Informationsaustausch behindern. Warum aber nicht bei Leuten mit Adblockern nur den ersten Absatz eines Artikels anzeigen? Bei “Weiterlesen” steht dann da: Willste weiterlesen, mach deinen Adblocker aus. Muss man dann ja nicht global tun. Und zugleich schauen die Medienhäuser darauf, dass die eingeblendete Werbung moderat bleibt. Und unser Netz neutral. Fairer Deal, oder?

Gestern habe ich  mir den Stream zum Bundesparteitag der Piraten angeschaut. Sowas läuft auf keinem TV-Sender und interessiert mich weiterhin sehr. Irgendwann gegen Ende kam die Durchsage, dass der Stream mittlerweile ein Datenvolumen von 75 Gigabyte erreicht habe – laut aktuellen Plänen der Telekom hätte ich also ab da den Stream nicht weiter verfolgen können. Das ist durchaus kein Luxusproblem.

Für gehörlose und schwerhörige Menschen ist es nämlich wesentlich einfacher, das Geschehen zu verfolgen, wenn nicht nur Ton sondern auch ein Bild vorhanden ist. Das gilt besonders, wenn Gebärdensprachedolmetscher eingeblendet werden. Die sind bei einem 160-Pixel-Stream im Briefmarkenformat, der auch angeboten wurde, völlig witzlos. Nur weil ich meinen Hörschaden mit Hilfe des Cochlea-Implantates ganz gut reparieren konnte, heißt das noch lange nicht, dass dies für alle Gehörlosen eine Lösung sei – schon aus medizinischen Gründen nicht, völlig unabhängig von der Frage, ob ein Mensch überhaupt ein Implantat eingepflanzt bekommen möchte.

Und es geht ja bei weitem nicht nur um Gehörlose, sondern überhaupt um alle Behinderten, für die eine Reise nach Neumarkt teurer und schwierig und teuer ist – übernachtet mal als Rollifahrer in einer Turnhalle mit hunderten anderer Schlafsacktouristen, nachdem ihr versucht habt, in einem völlig überfüllten ICE unterzukommen. Was sollen solche Menschen tun? Hoffen, dass so ein Parteitag einer Kleinpartei bei T-Entertain übertragen wird? Und denkt mal aus der Gruppe der Behinderten raus an alle Menschen, die aus welchen Gründen auch immer nicht anreisen können. Familien mit Kindern, Alg2-Bezieher, whatever.

Mich ärgert das maßlos, weil ich noch sehr gut weiß, damals in den 90ern, als das Internet mir damals an Taubheit grenzend Schwerhörigem einen neuen Lebensraum eröffnete, der mir gesellschaftliche Teilhabe ermöglichte und mein soziales Umfeld – durch eine Kommunikationsbehinderung stark eingeschränkt – traumhaft erweiterte. Gerade das machte mich zum Netzbewohner.

Die Drosselungspläne sind nichts weiter als eine massive und vollkommen unnötige Einschränkung von Inklusion und Barrierefreiheit in Deutschland und gerade zu ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die durch das Internet ein kleines Bisschen weniger abgehängt sind.

Man könnte ja meinen, mit meinem Austritt aus der Piratenpartei sei Ruhe im Karton. So ganz funktioniert das nicht, weil meine Person offenbar zu einer fixen Idee mancher merkbefreiter Verschwörungstheoretiker in der Piratenpartei geworden ist, die wohl glauben, ich würde hinter den Kulissen irgendwelchen sinistren Machenschaften nachgehen. So zum Beispiel der Pirat Edmund Piper aus der Konrad-Zuse-Crew: Seit Monaten beschimpft er mich auf durchaus justiziable Weise auf verschiedenen Mailinglisten der Partei. Dass er das ohne Konsequenzen tun kann, war einer meiner Gründe, die Partei zu verlassen.

Jüngstes Beispiel sind Äußerungen, in denen er suggeriert, ich sei trotz meines Austrittes nicht wirklich weg (was immer das heißen mag) und würde mich als Ghostwriter für Enno Lenze und Katja Dathe betätigen, die beide für mehr Mitbestimmung und die Einführung einer internetbasierten Abstimmungplattform (“Ständige Mitgliederversammlung, SMV”) kämpfen. Als ob die einen Ghostwriter nötig hätten: Die können beide hervorragend selber schreiben.

Mir widerstrebt es, einem Troll wie Edmund Piper, dessen Lieblingsbeschäftigung darin besteht, das Klima zu vergiften, wo immer er auftaucht, überhaupt weiter Aufmerksamkeit zu schenken – es ist aber leider nötig, da seine Äußerungen nicht nur für mich ehrabschneidend sind, sondern auch für andere Personen wie Katja Dathe, Enno Lenze oder all die  jetzt nicht genannten Personen, die an der SMV arbeiten, zumal in den Anträgen zum Bundesparteitag und Begleittexten sehr viel Arbeit und Hirnschmalz steckt.

Das Beispiel zeigt, wie dummdreist lügende Verschwörungstheoretiker gequirlten Bullshit verbreiten und mit unlauteren Mitteln versuchen, Stimmung zu machen. An dieser Stelle nochmal in aller Klarheit: Ich habe sämtliche Tätigkeiten in der Piratenpartei mit meinem Austritt eingestellt. Außerdem habe ich mich seit der “SMVcon” nicht mehr um das Thema SMV gekümmert. Keiner der Anträge für den Bundesparteitag stammt von mir, sondern von den jeweiligen Antragstellern. Dasselbe gilt für diverse Veröffentlichungen und Blogposts.

Ich kann der Piratenpartei nur wünschen, dass sie das mit der SMV auf die Reihe kriegt und sich dabei von Trollen wie Edmund Piper nicht beirren lässt, aber das ist jetzt nicht mehr meine Suppenschüssel.

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Cyborgs kennen wir aus Science-Fiction-Filmen. Terminator. Ghost in the Shell. Robocop. Der Sechs-Millionen-Dollar-Mann. Inspector Gadget. Aber bin ich ein Cyborg? Ich trage ein Gerät hinter dem Ohr, das Schall in elektronische Impulse verwandelt und über ein Implantat direkt an meinen Hörnerv weiterleitet: das Cochlea-Implantat. Die Frage, ob mich das zu einem Cyborg macht, ist nicht so ganz einfach zu beantworten.

Nach Neil Harbisson kommt es darauf an, dass Körper und Technik eine unauflösliche Einheit bilden. Das ist allerdings auch beim Herzschrittmacher der Fall. Es kommt nicht nur darauf an, eine körperliche Beeinträchtigung auszugleichen, sondern die menschlichen Fähigkeiten über das natürliche Maß hinaus zu erweitern. So trägt der farbenblinde Neil ein Gerät, mit dem er Farben hören kann – allerdings nicht nur das sichtbare Spektrum, sondern auch Infrarot und Ultraviolett. Die allermeisten Prothesen leisten das nicht. Beispielhafte Ausnahmen sind die künstlichen Füße, mit denen Oskar Pistorius nahe zu allen Menschen davonlaufen kann.

Tatsächlich ist das Cochlea-Implantat zunächst mal “nur” ein künstliches Gehör. Allerdings erweitert es durchaus meine Fähigkeiten. So kann ich am Gerät verschiedene Programme auswählen, die den aufgenommenen Schall unterschiedlich verarbeiten. Mit dem einen Pogramm kann ich möglichst klar Musik hören, ein anderes senkt Umgebungsgeräusche weitgehend ab, sodass ich in lauter Umgebung meinem Gesprächspartner besser folgen kann. Wenn ich Musik höre, verbinde ich die Cochlea-Implante per Kabel und Klinkenstecker mit einem Kopfhörerausgang. Das Ergebnis ist, dass die Musik direkt in meinem Gehirn landet, ohne dass an irgend einer Stelle Schall erzeugt wurde. Durch die Koppellung mit dem Hörnerv habe ich also tatsächlich eine Art “brain interface”, wenn auch auf akustische Reize beschränkt und “write only” – ein künstlicher Sinn.

An dieser Stelle lädt das Cochlea-Implantat zum Spielen ein. Zu gerne würde ich es so programmieren, dass auch Infra- und Ultraschall für mich Hörbar werden. Es spricht nichts dagegen, es an andere Geräte zu koppeln, die Umweltreize in akustische Eindrücke umwandeln und auf meinen Hörnerv weiterleiten. Beispielsweise einen Geigerzähler. Oder ein Bluetooth-Interface zu meinem Telefon, am besten noch gekoppelt mit einer Datenbrille. Dafür erst noch Kabel zusammenstecken zu müssen, kommt mir wie Technik aus dem vergangenen Jahrhundert vor, (was das Cochlea-Implantat ja auch ist). Leider ist es ohne erhebliche Hürden nicht möglich, das CI zu hacken, um es selber zu programmieren. Immerhin riskiere ich dabei mein Gehör. Trotzdem muss ich das früher oder später probieren. Für Ersatzgeräte und die zugehörige Technik fehlt mir das nötige Kleingeld, aber vielleicht findet sich ja ein Sponsor.

Auch so bleibt das Cochlea-Implantat faszinierend. Wer eines trägt, steht tatsächlich an der Schwelle zum Cyborg und hat die Linie zumindest mit dem großen Zeh überschritten. Selbst wenn es nur ein Magnet in der Fingerkuppe ist: Wenn wir die Möglichkeiten unserer Sinne erweitern, verändert sich unser Bild von der Welt und damit auch zwangsläufig unser Bild von uns selbst. Hier scheint sich tatsächlich die Tür zu einer Bewusstseinsveränderung zu öffnen – ganz ohne Esoterik und Drogen. Das klingt jetzt drastisch, ist aber eigentlich nichts neues in der Menschheitsgeschichte. Schon die Tatsache, dass wir ständig Smartphones und das Internet mit uns herumtragen (ohne das wir uns sofort aufgeschmissen fühlen), hat den gleichen Effekt. Etwas ähnliches ist passiert, als der erste Homo Erectus einen Faustkeil in die Hand nahm.

Why did The Beatles Cross the road?

— das gute A (@klinkhart) 1. April 2013

Um als Terrorist zu gelten, müssen Rechte 13 Jahre bomben und morden, Linke ein Auto demolieren und Muslime eine Casio-Uhr tragen.

— Herr haekelschwein (@haekelschwein) 12. November 2011

Mein Hut, der ist aus Alu, aus Alu ist mein Hut. Und wär’ er nicht aus Alu, so wär’s auch nicht mein Hut.

— Samuel de Ravin (@Rasluka) 8. April 2013

„Walle! WalleManche Strecke, Daß, zum Zwecke, Kaffee fließe, Und mit reichem, vollem SchwalleIn die Tasse sich ergieße.“

— FireFox (@_keentech_) 12. April 2013

Es war mal ne Eule in Brehm,die wollte gar nicht mehr lehm,dann rauchte sie Crack,die Sorgen warn weg,es blieb nur das Drogenproblem.

— Christian A. Franke (@arschhaarzopf) 19. April 2013

“Hoeneß in den Knast? Das Runde muss ins Eckige!” (q: @planetschulte)

— bov bjerg (@bov) 23. April 2013

Beate Zschäpe im leichten Viskosetop (120 €, Uhr: Fossil) bestritt, in einer lässigen Röhrenjeans (Esprit 90 €) am Tatort gewesen zu sein.

— Peter Breuer (@peterbreuer) 29. April 2013

tldr: Eine trotz des Titels durchaus differenzierte Betrachtung über die Abschaffung der Flatrate und die Traffic-Drossel bei der Telekom

Die Telekom hat angekündigt, bei Neukunden ungefähr ab dem Jahr 2016 die Bandbreite zu drosseln, wenn Kunden ein bestimmtes Datenvolumen überschreiten. Seitdem steht das Netz Kopf und sogar die Bundesregierung hat sich in dieser Frage eingeschaltet. Aber es gibt auf weniger aufgeregte Stimmen. Alles Hysterie?

Abrechnung nach Volumen würde die Anbieter sogar antreiben, die Netze wieder weiter auszubauen, so eine These. Ein wenig ist das wie mit Strom-, Gas- und Wasseranbietern. Im Haus misst eine Uhr den Verbrauch, gezahlt wird nach Verbrauch, den jeder Nutzer ganz gut einschätzen kann. Wer nicht gerade seine private Hanfzucht im Keller mit 25.000 Lumen beleuchtet, wird nicht viel zu befürchten haben. Die “Bild” kann einmal im Jahr neben steigenden Sprit-, Gas-, Wasser- und Strom-Preisen auch noch über gestiegene (oder gesunkene) Internet-Preise berichten.

Ist dem wirklich so? Auch wenn nicht alles, was hinkt, ein Vergleich ist, finde ich die klassische Auto-Metapher viel passender: Man stelle sich eine Straße vor, auf der nach 75 gefahrenen Kilometern statt 100 km/h nur noch 2,34 km/h gefahren werden kann. Das Internet von dieser Seite zu betrachten, ist gar nicht so absurd, wie es auf den ersten Blick wirkt. Bei Strom, Gas und Wasser verbrauchen wir einen konkreten Rohstoff und dieser Verbrauch hat einen Preis. Im Internet verbrauchen wir keine Ressourcen, wir nutzen nur Leitungen, wie wir Straßen nutzen. Nur so konnte sich im Netz eine Kultur herausbilden, in der wir ohne Sorge vor Engpässen die Cloud nutzen oder Videos anschauen können. Drosseln wir den Traffic begründen wir eine Mangelkultur der Traffic-Sparsamkeit, dürfte das die deutsche Internetwirtschaft noch weiter zurückwerfen als sowieso schon.

Vorratsdatenspeicherung

Aber auch wenn man das anders sieht als ich, bleiben gewaltige Nachteile. Eine Drosselung des Traffics bedeutet auch, dass der Traffic kontrolliert werden muss. Die Telekom muss schließlich Rechnungen schreiben und ggf. auch beweisen, dass ein Teilnehmer zuviel Traffic verbraucht hat. Die gerade erst überwunden geglaubte Vorratsdatenspeicherung müsste durch die Hintertür wieder eingeführt werden einschließlich aller damit einhergehenden Probleme was staatliche Überwachung und das Abmahnunwesen betrifft (und es gibt sicherlich etliche Politiker, denen das durchaus passen würde.)

Netzneutralität

Ähnlich schwer wiegt der Eingriff in die – sorry, sperriges Wort - Netzneutralität. Warum das ein Problem ist: Die Telekom bietet mit “Entertain” Fernsehen über das Internet an. Dieser Traffic wird nicht mit auf das verbrauchte Datenvolumen angerechnet und funktioniert auch nach Drosselung mit voller Bandbreite. Dummerweise enthält das Angebot einen Video-on-Demand-Dienst. Alle anderen Video-on-Demand-Dienste haben jetzt ein Problem. Wenn ich als Telekom-Kunde nämlich einen Film aus Apple iTunes, Amazon Lovefilm oder Maxdome von ProSiebenSat.1 ansehen will, kostet mich das meinen Inklusiv-Traffic. Die Telekom verschafft also seinem hauseigenen Dienst einen unlauteren Wettbewerbsvorteil. Auf die Dauer wird das dazu führen, dass nur noch große Konzerne mit eigenen Leitungen oder viel Geld in der Lage sein werden, trafficlastige Anwendungen anzubieten.

Netzneutralität bedeutet im Endeffekt nur: Jeder kann im Netz gleichermaßen publizieren und Dienste anbieten, und das ist geil. Deshalb steckt auch hinter “Telekom enteignen” mehr als platter Populismus. Bis auf kleine Ausnahmen bei den Kabelnetzen und einigen Stadtnetzen besitzt die Telekom die einst aus Steuergeldern mitfinanzierten Leitungen, auf denen sie dieselben Dienstleitungen anbietet wie ihre Konkurrenten, die keine eigenen Leitungen haben. Die einzig sinnvolle Möglichkeit, hier einen echten Markt mit Wahlmöglichkeit für die Endkunden zu schaffen, wäre eine vollständige Trennung von Netz und Diensten/Inhalten. Das Problem steckt weniger in der Drossel als in der Verquickung dieser beiden Geschäftsbereiche. Natürlich möchte ich den Fehler vermeiden, einen neuen staatlichen oder privaten Netzmonopolisten zu schaffen: Das Netz sollte meiner Meinung nach in mehrere Teilnetze zerlegt werden, die genossenschaftlich organisiert werden könnten und miteinander kooperieren sollten. Gleichzeitig ist es hier Aufgabe der Regierung und Parlamente, für Rahmenrichtlinien zu sorgen wie zum Beispiel Ausbauziele im ländlichen Raum, die dann auch in Kooperation mit Initiativen wie Freifunk umgesetzt werden könnten.

Und nun?

Bleibt die Frage, was schneller passiert: Dass die Telekom ihre Pläne durchführt und damit eine Kettenreaktion auch bei den anderen Providern auslöst, an deren Ende die Netzneutralität großflächig verloren geht, oder dass die Netzneutralität in Deutschland gesetzlich verankert wird. Vielleicht findet sich ja die eine oder andere Partei, die das fordert. Die Bundesregierung beschränkt sich derzeit auf Drohungen an die Telekom, allerdings ist das Machtverhältnis wohl ein anderes: Die Telekom leitet einen guten Teil ihrer Gewinne in den Staatshaushalt. Allein die Behauptung, die Drossel sei nötig, damit sie auch weiterhin einzahlt, dürfte genügen, um die Regierung von echten Konsequenzen absehen zu lassen. Am Ende wiederholt sich wohl nur, was noch jedem Medium passiert ist: Nach einer anarchistischen Phase in den ersten Jahren und Jahrzehnten begannen Konzerne (und gelegentlich Staaten oder öffentlich-rechtliche Anstalten) die Kontrolle über das Medium zu übernehmen. Es gibt starke Anzeichen dafür, dass es dem Internet ähnlich ergehen wird.

Zunächst drückte ich mich ratlos am Waldrand herum. Nervös betrachtete ich die bemoosten Schönheiten, wie sie im Dunst herumstanden. Ich sehnte mich nach einem Tresen mit einem Glas Bier um mich daran festzuhalten. Ich bereute, das Rauchen aufgegeben zu haben, und scharrte mit den Füßen im Humus.

In einiger Entfernung flog eine Mittvierzigerin in bunter Wolle und grauen Locken auf eine Birke zu. Die beiden waren sichtlich erfreut, einander zu sehen, umarmten sich herzlich und verschwanden bald im Dunkel des Gestrüpps. Nur ein kleines Juchzen war noch ein-, zweimal zu vernehmen.

Ich indes traute mich nicht, eines der Waldgeschöpfe anzusprechen. Schüchtern vermied ich jeglichen Blickkontakt. Irgendwann ging ich unverrichteter Dinge wieder nach Hause, aber schon wenige Tage später trieb mich die Sehnsucht erneut hinaus in den Wald. Einige der Bäume erkannte ich gleich wieder. Allerdings standen sie kühl herum, ohne mich zu beachten. Ich gehörte sichtlich nicht dazu.

Stundenlang lungerte ich herum, doch von Einsamkeit übermannt riss ich mich schließlich zusammen und näherte mich vorsichtig einem leicht verkrüppelten Ahorn. Er stand ein wenig abseits und wirkte auf den ersten Blick eher wie ein Strauch als wie ein Baum. Vorsichtig berührte ich sein Geäst. Sofort erstarrte er und schien zurückzuweichen. Er stand nicht auf Männer. Welch ein Faux-Pas! Ich war verwirrt. Ein solches Verhalten hätte ich mir selbst nicht zugetraut. Verschämt verbarg ich meine Erektion und ging.

Zuhause setzte ich mich an den Computer. Stundenlange durchforstete ich die Online-Shops von Gärtnereien und holte mir dabei ein einen runter. Besonders stand ich auf ordinär geschminkte japanische Traubenkirschen. Nur ein letzter Funken Anstand hinderte mich daran, in eine Baumschule zu schleichen und mich dort an der Jugend zu vergehen.

Doch eines Tages, wieder auf Streifzügen durch die Wälder, begegnet ich ihr. Zunächst bemerkte ich sie gar nicht, und fast hätte ich sie übersehen, wenn sie mich nicht mit ihrem Zweig angestupst hätte, als ich gerade dabei war, lüstern eine Kastanie zu betasten. Mein Herz setzte einen Schlag aus, als ich in das Antlitz dieser rundlichen Fichte sah. Ich erwiderte ihr Lächeln und auf eine einladende Geste hin berührte ich vorsichtig einen ihrer Zweige und streichelte ihre weichen jungen Nadeln. Es piekste nur leicht, wenn ich ihren angenehm festen Stamm berührte.

Was dann geschah, verlor sich im Dunst des Waldes unter schräg einfallenden Sonnenstrahlen. Nie werde ich vergessen, wie wir gemeinsam unter dem Dach der Farne Liebe machten. Niemals wieder werde ich etwas ähnliches empfinden wie die Sanftheit ihres harzigen Astlochs, als wir zärtlich uns vereinten. Niemals wieder wird meine Nase den köstlichen Duft verlieren, welchen sie verströmte. Noch heute weiten sich meine Papillen bei dem Gedanken an den delikaten Geschmack, wenn meine Zungenspitze sie erforschte. Ein warmes Gefühl von Verbundenheit ergriff mich, wenn mein Blick zufällig unter ihre unrasierten Achseln fiel.

Ich könnte heute nicht sagen, ob es Tage, Wochen oder Monate waren, die ich fortan durch’s Leben schwebte. Wir dachten schon daran, zusammen zu ziehen, als unsere Romanze ein jähes Ende fand. Eines morgens lief ich durch den Wald, die Nase in den Wolken und das Glück im Herzen, als ich aus der Ferne kreischende Geräusche vernahm. Ich warf alles von mir und rannte so schnell ich konnte zu unserem Treffpunkt. Dort blieb ich wie angewurzelt stehen. Unsere schattige Höhle aus Farn, Geäst und Licht hatte sich in eine Wüste aus Baumstümpfen verwandelt. Ich verlor die Besinnung und drosch wahllos mit einem Holzprügel auf die Männer in ihren Sicherheitswesten ein, die gerade dabei waren, einen Stamm durch den Baumschäler zu jagen.

Ein größeres Unglück konnte vermieden werden, weil drei kräftige Förstereimitarbeiter mich festhielten, bevor es mir gelang, die Motorsäge in Betrieb zu nehmen. Blind vor Tränen rief ich nach meiner Angebeteten. Ich schrie ihren Namen in den Himmel hinaus.

Doch sie war nicht mehr da.

Drei Tage später meldete ich mich dann wieder Okcupid an.

Am 11. April bin ich nach fast 4 Jahren aus der Piratenpartei ausgetreten, habe zugleich sämtliche Beauftragungen niedergelegt und werde ab sofort keinerlei Tätigkeiten mehr in oder für die Partei wahrnehmen, auch nicht übergangsweise.

Bereits im November 2012 war ich kurz davor auszutreten und habe einen langen, nie veröffentlichten Blogpost darüber geschrieben, mit dem ich euch jetzt nicht weiter langweilen will. Viele Vorkommnisse und Enttäuschungen hatten sich zu einem Gebirge aufgetürmt, nicht zuletzt Mobbing und persönliche Angriffe gegen meine Person, mit denen ich in der Partei weitgehend alleine gelassen wurde und die keinerlei Konsequenzen für die Täter haben.

Der Anlass für meinen Austritt war schließlich der Genderfilter im Syncforum. Ich habe mit zwei anderen Mitgliedern zusammen einen Antrag gestellt, diesen zu entfernen, welcher abgelehnt wurde. Die Geschichte ist bei den Popcorn-Piraten nachzulesen. Was ich von diesem Filter halte, habe ich schon aufgeschrieben. Eine umfangreichere Betrachtung, der ich vollkommen zustimme, findet sich in der Kulturproktologie.

Bisher habe ich die Piratenpartei als eine Partei der “Plattformneutralität” wahrgenommen, eine Partei zu deren Zielen es gehört, jedem ohne Ansehen der Person Zugang zum gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Es konnte sozusagen jeder Freak sein Ding machen, ohne dafür angemacht zu werden, solange niemand dadurch beeinträchtigt wurde. Sehr viele Piraten gehen sogar so weit, wegen dieses Ideals Nazis und Rechtspopulisten in der Partei zu tolerieren.

Dennoch gilt diese Neutralität nicht allen gegenüber – zum Beispiel nicht Menschen gegenüber, die gegenderte Sprache benutzen und damit auf ihre Weise versuchen, so etwas wie “sprachliche Plattformneutralität” herzustellen. Anders gesagt: Feministen werden in der Piratenpartei wesentlich leidenschaftlicher bekämpft als Nazis. Vorstände werfen völlig ohne persönliche Konsequenzen mit Wörtern wie “Schreihenne”, “Feminazi” oder “Fotzenknecht” um sich, die Konferenz “PiratinnenKon” hat einen ganzen Schwall frauenfeindlicher Reaktionen der widerwärtigsten Sorte hervorgerufen und derlei ist in der Partei an der Tagesordnung.

Damit möchte ich nichts mehr zu tun haben.

Update: Den Kommentaren ist zu entnehmen, dass ich das ganze nicht gut genug erklärt habe. In ihrem Blog erklärt Katja das Problem nochmal in ganz einfachen und verständlichen Worten.

Update vom 12. Mai 2013: Krasse Story. Eigentlich war ich wirklich raus. Das Thema, das mich noch beschäftigte, war die SMV und in welchem Maße und wie ich mich weiterhin mit Liquid Democracy beschäftigen möchte. In meiner Auszeit – die mir nach Aussagen von drölfzig Leuten gut getan haben muss – sah ich das Video eines japanischen TV-Senders über die Piraten (Link such ich noch raus), das sich stark auf Liquid Democracy bezog und bei einem Gespräch mit Jörg Blumtritt kam mir in Erinnerung, wie er von dem großen Interesse in den USA berichtete, als der Liquid Feedback dort fortstelle. Das Thema ist größer als die kleine deutsche Piratenpartei, es geht darum, Demokratie zu revolutionieren mit den Mitteln die das Internet zur Verfügung stellt. Freitag und Samstag sah ich dem Stream mit wachsenden Schmerzen zu. Nachdem auch der Samstag Abend äußerst enttäuschend verlief, bekam ich mit, dass Leute Fahrgemeinschaften organisieren wollten. Ich klärte mit einem Vertreter des LaVo die Formalia und fuhr dann los – drei Uhr morgens und ins blinde. Ich wusste nicht, wer fährt, und ob es überhaupt noch einen Platz im Auto gab. Den Rest habt ihr heute mitbekommen. Tatsächlich ist die SMV zentral: Mit ihr hätte ich zum Beispiel den (zwischenzeitlich wieder entfernten) Gender-Filter und viele andere Dinge der Basis zum Entscheid vorlegen und ggf. meine Konsequenzen ziehen können. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die SMV den gekippt hätte. Nur ein Beispiel. Jetzt bin ich ratlos. Statt SMV-Sushi gibt es eine Tütensuppe in Form der Anträge SÄA003/X11. Die sind broken by Design. Ich will mich die Tage umschauen, wie die Chancen stehen, den zu fixen und ob es andere Leute gibt, die das wollen. Davon mache ich abhängig, ob mein LaVo ein weiteres Austrittschreiben von mir erhält.

Kommunikation hat per se den entscheidenden Nachteil, dass den Beteiligten Form oder Inhalt einer Nachricht nicht gefallen könnte. Dieses Problem beschäftigt die Menschheit seit Tausenden von Jahren, wobei Lösungen wie die Ermordung des Überbringers einer Botschaft oder weniger krasse Formen der Zensur verworfen wurden. Um kommunikative Zumutungen auf ein erträgliches Maß zu bringen, werden heute in der Regel Moderatoren eingesetzt, die störende Kommunikationsteilnehmer des Forums verweisen.

Ganz gelegentlich kommen auch automatische Filter zum Einsatz, die unerwünschte (Schimpf-)wörter unterdrücken oder ersetzen. Diese Lösung ist selten, da sie sich allgemein als funktional unbefriedigend erwiesen hat: Allzu oft entscheidet der Kontext, ob ein Wort wie “Ficken” stehen bleiben oder ersetzt werden sollte, allzu leicht ergibt sich eine empfindliche Einschränkung der Meinungsreiheit und allzu einfach ist es, solche Filter mit geschickten Formulierungen zu umgehen.

Das hat aber den Entwickler des “Syncforums” der Piratenpartei nicht davon abgehalten, einen Filter in die Forensoftware zu implementieren, als er auf ein besonders übles kommunikatives Problem stieß, das dringenden Handlungsbedarf erforderte, um Schaden von den Forumsteilnehmern abzuwenden. Gefiltert werden allerdings keine Beleidigungen, Pornographie oder Gewaltdarstellungen sondern das so genannte “Gender-Gap“.

Dieses an sich harmlose Sternchen soll im Gegensatz um Binnenmajuskel (“ProgrammierInnen”) anzeigen, dass Programmier*innen nicht nur Männlein oder Weiblein sein können sondern auch irgend etwas dazwischen. Es ist ein Sprachspiel, ein Versuch, Sprache so zu gestalten, dass sie so geschlechtsneutral wie möglich anwendbar wird. Man kann sich jetzt darüber streiten, ob das hässlich oder kreativ ist.

Worüber man sich meiner Meinung nach jedoch kaum streiten kann: Es ist allein und ausschließlich Sache des Autors eines Textes, wie dieser sich ausdrücken möchte. Einen Filter für bestimmte Ausdrucksformen zu installieren, stellt diese Ausdrucksformen mit den eingangs erwähnten, im Grenzfall filternswerten Beleidigungen, Pornographie und Gewaltdarstellungen auf eine Stufe.

Der Programmierer redet sich mit der Begründung heraus, ihn störe beim Gender-Gap die Ästhetik. Ich kann natürlich sehr gut verstehen, dass Menschen, die sich täglich mit Regular Expressions herumschlagen müssen, nach Feierabend mal keine Sternchen mehr sehen wollen. Trotzdem hat es ganz sicher mehr als nur ästhetische Gründe, wenn ein Vertreter der Hackerkultur, die Leetspeek hervorgebracht hat, versucht, das Gendersternchen und andere Arten gendergerechter Sprache zu unterdrücken. Wir sollten jetzt dringend darüber nachdenken, welche weiteren Kommunikationsformen aus ästhetischen Gründen gefiltert werden müssten.

Im März lief dieser Filter weitgehend unbemerkt und filterte die gesamte Kommunikation des Syncforums, also eines großen Teils der Mailinglisten der Piratenpartei. Nach entsprechender Kritik wurde der Filter abgeschaltet, ist aber immer noch vorhanden und kann von jedem Mitglied eingeschaltet werden. Der entsprechende Menüpunkt lautete “Sprache normalisieren”. Maskulisten, Transphobiker und Sprachhüter wird das sicherlich freuen.

“Apologies for contacting you, I am Joseph Ratzinger, former Head of State of Vatican, and I have a business proposal for mutual benefit…”

— Anatol Stefanowitsch (@astefanowitsch) 1. März 2013

erst ignorieren sie dich nicht, dann lachen sie nicht über dich, dann bekämfen sie dich nicht und dann ist schon wieder donnerstag.

— Michael Seemann (@mspro) 7. März 2013

Blade Runner spielt im Jahr 2019. Leute, wir haben noch einiges zu erledigen bis dahin!

— Daniel Schwerd (@netnrd) 8. März 2013

Das Konklave, 115 Männer, die nie Sex haben dürfen, schließen sich auf unbestimmte Zeit ein und dürfen nichts darüber erzählen.

— Dr. von Flausch (@Flauschbaer) 9. März 2013

Ich mag meine Privilegien als weißer Mann so sehr das ich finde, jede*r Mensch sollte sie haben.

— Andreas Krämer (@Housetier84) 12. März 2013

Dass Du erwachsen bist, merkst Du daran, dass die Monster unter Deinem Bett in Deinen Briefkasten umgezogen sind.

— limonenbiss (@limonenbiss) 11. Oktober 2011

Und wieder stehende tausende an einer Mauer und ich werd das Gefühl nicht los, dass sie keine Ahnung haben worauf sie sich da einlassen.

— Katja Dathe (@kc__dc) 17. März 2013

biber sind übrigens fische. kirchenrechtlich gesehen.

— corax (@coraxaroc) 18. März 2013

Es gibt ja so Sachen, die man am liebsten vergessen würde. Die notiere ich mir ab sofort in Google Keep.

— Anatol Stefanowitsch (@astefanowitsch) 21. März 2013

POH: “wer läuft durchs rechenzentrum und versteckt server? der hosterhase.”

— yetzt (@yetzt) 9. April 2012

Angenommen du hättest die Wahl zwischen Weltfrieden oder endlich mal wieder ausschlafen: Wie lange würdest du schlafen?

— Thomas (@sechsdreinuller) 30. März 2013

“Nimm deinen Schwanz aus meinem Gesicht. Nein, ich will auch nicht an deinem Hintern riechen.RUNTER VON MIR!” “Mau?”

— Keks (@namenlos4) 30. März 2013

Ich habe heute einen großartigen Text des Postillon zum Karfreitag verbreitet. Ich fand ihn vor allem deswegen so gut, weil er sprachlich exzellent simuliert, wie ein Boulevard-Blatt christliche Riten beschreiben würde, wenn es sich wirklich nur um eine obskure Sekte handelte. Zwar kennt meine Leserschaft mich mittlerweile und lässt sich durch so etwas nicht mehr trollen, aber trotzdem haben sich natürlich ein paar Christen darüber beschwert, ob es denn nötig sei, derlei Geschmacklosigkeiten ausgerechnet am Karfreitag zu veröffentlichen und ob man da nicht etwas mehr Respekt zeigen könne.

Kurze Antwort: Ja, es ist nötig. Und: Nein, das Christentum verdient hier keinen Respekt. Bei antiklerikalen Witzen und Texten am besten direkt zu den höchsten Feiertagen handelt es sich um weitaus mehr als um Klingelstreiche aus Spaß am Trollen. Vielmehr entstehen diese Texte aus reiner Notwehr heraus. Der Kaiser “Religion” ist nackt, das kleine Kind hat’s längst gerufen, aber viele Menschen wollen das einfach nicht sehen. Das ist nicht schlimm. Aber sie verlangen immer noch, ein jeder möge ihrem nackten Kaiser die Ehre erweisen. Das ist schlimm. Da hilft dann nur noch: Auslachen.

Glaubensfreiheit ist die Freiheit, auch an absurde Dinge glauben zu dürfen. Meinungsfreiheit ist die Freiheit, diese Dinge trotzdem absurd zu nennen. In diesem Sinne: Schöne Ostertage!

bitte denken Sie kurz nach, wenn Sie das Wort “autistisch” in Ihrem Text verwenden möchten. Und dann denken Sie nochmal nach.

Autismus ist eine angeborene Wahrnehmungsstörung, die – stark vereinfacht – dazu führt, dass Autisten Schwierigkeiten haben, intuitiv Emotionen aus Körpersprache, Gesichtsausdrücken und “zwischen den Zeilen” zu lesen. Viele haben außerdem Probleme mit der Filterung von Umweltreizen und sind permanenter Überflutung ausgesetzt. Für Autisten ist es deshalb äußerst anstrengend, in unserem normalen Alltagsleben zu bestehen, weshalb sie dazu neigen, sich zurückzuziehen, was Nicht-Autisten gerne falsch deuten.

Autismus ist keine psychische Störung. Autisten sind auch keine Psycho- oder Soziopathen. Sie haben die gleichen Gefühle wie alle anderen auch und sind genauso empathisch wie alle anderen auch.

Autismus hat nicht das geringste mit Egoismus, Egozentrik, Selbstbezogenheit, Ignoranz oder Narzissmus zu tun. Leider wird “autistisch” in den meisten Fällen synonym zu genau diesen Begriffen verwendet. Wenn der Begriff “Autismus” zur abwertenden Beschreibung mit moralischem Unterton verkommt, ist das verständlicherweise ein Problem für Autisten. Deshalb sollten Sie das Wort nur verwenden, wenn Sie wirklich über Autismus schreiben wollen.

Es taugt auch nicht zur Metapher, selbst wenn der Autor sie im Sinne seiner Wortbedeutung verstanden wissen möchte. Sie wird von den allermeisten Lesern falsch verstanden.
In den meisten Fällen ist die metaphorische Verwendung solcher Fremdworte sowieso Kennzeichen von Schwafelei, Wichtigtuerei oder soll verdecken, dass der Autor gar nicht so genau weiß, was er sagen will.

Es ist verständlich, dass Sie nur selten über Autismus aufklären können, da noch viele andere Themen ins Blatt wollen. Sie können aber dazu beitragen, das Leben von Autisten angenehmer zu gestalten, indem Sie das Wort nur in seiner korrekten Bedeutung verwenden. Ganz nebenbei werden Ihre Texte klarer und verständlicher.

Anatol und ich hatten gestern Florian Freistetter zu Gast, Autor einiger populärwissenschaftlicher Bücher und des Blogs Astrodicticum Simplex. Im Podcast reden wir über Astronomie, Wissenschaft und Esoterik. Ein kleines Wunder am Rande. Lucy ist erstmals auf den Schoß einer völlig fremden Person gesprungen. Florian muss über eine ganz besondere Ausstrahlung verfügen… Wer Florian Freistetter live erleben möchte, kann das heute Abend um 19.30 im Urania Berlin: “Garantiert kurios“.

Dieses Wochenende findet in Rostock die SMVcon statt. Auf der Konferenz geht es um die Einrichtung einer “SMV” in der Piratenpartei. Das hat nichts mit “Schülermitverwaltung” zu tun, sondern steht für “ständige Mitgliederversammlung”. Viele glauben ja, in der Piratenpartei könne man heute schon über Liquid Feedback alles mögliche mitbestimmen und beschließen. Leider stimmt das nicht so ganz.

Dabei ist die Zeit zum Greifen nahe, in der keine Parteitage mehr benötigt werden, um Inhalte zu beschließen, wobei dann jeder von überall immer mitmachen kann. Was für Netzbewohner eigentlich selbstverständlich klingt, wird seit Jahren heftig in der Piratenpartei debattiert. Bevor diese Debatte morgen auf der SMVcon geführt wird, habe ich die wichtigsten Modelle und Argumentationslinien aufgeschrieben. (Ich schreibe das aus dem Kopf auf einer Bahnfahrt, weshalb der Text ohne Links auskommt. Ich freue mich, wenn ihr Kommentare, Korrekturen und Links in die Kommentare schreibt.)

SMV und POP

Auf dem letzten Bundesparteitag in Bochum gab es etwa 700 Anträge. Für den nächsten in Neumarkt werden 500 Anträge erwartet. Niemand weiß vorher welche Anträge an die Reihe kommen und niemand kann sich auf all diese Anträge vorbereiten. Wirklich beschlossen wird nur ein sehr geringer Bruchteil. Diese Situation ist in höchstem Maße unbefriedigend. Andere Parteien haben das über Programmkommissionen und Leitanträge des Vorstandes gelöst. Da wird dann en block von Delegierten darüber abgestimmt, was sich wenige Vordenker ausgedacht haben. Früher ging das vielleicht nicht anders, heute haben wir aber das Internet und es gibt keinen Grund, es nicht dafür zu nutzen, unabhängig von Zeit und Ort ständig über Positionspapiere und Programmanträge zu beraten und abzustimmen. Ein System, das das ermöglich, nennen wir “ständige Mitgliederversammlung” oder auch “POP”, was für “permanenter Onlineparteitag” steht.

Liquid Democracy vs. direkte Demokratie

Einige Leute finden, Liquid Democracy wäre eine schöne Sache, wenn es dabei keine Delegationen gäbe. Diese Leute haben leider nicht verstanden, dass es dann keine Liquid Democray mehr ist. Es gibt repräsentative Demokratie, bei der wir Vertreter in Parlamente wählen. Es gibt direkte Demokratie, bei der jeder über alles abstimmt, und es gibt die flüssige Demokratie, bei der jeder frei darüber entscheiden kann, ob er selbst abstimmen oder die Stimme an einen Vertreter delegieren möchte. Diese Mischung erst macht Liquid Democracy aus, alles andere ist etwas anderes. Viele Mitglieder der Piratenpartei wollen keine Liquid Democracy sondern direkte Demokratie, sagen das aber nicht. Die Piratenpartei muss sich entscheiden, was sie möchte.

Natürlich können wir auch auf der Basis von direkter Demokratie eine SMV bauen, aber das ist keine gute Idee. Haben wir 700 Programmanträge zum Bundesparteitag, ergibt das schon 2 Anträge pro Tag, über die jeder abstimmen muss. Dazu kommen noch Anträge auf Landes- und Bezirksebene. Wenn zusätzlich noch Fraktionen auf allen Ebenen damit anfangen, Anträge aus ihren Parlamenten einzustellen, ist endgültig der Punkt erreicht, an dem niemand mehr mithalten kann. Selbst ein Bundestagsabgeordneter ist nicht in der Lage, alles zu überblicken, worüber er im Parlament abstimmt. Er verlässt sich da auf seine Fraktionskollegen. Reine direkte Demokratie wird also dazu führen, dass auf die Dauer nur sehr wenige Leute über Anträge entscheiden, nämlich diejenigen, die Zeit dazu haben und sich kompetent genug fühlen. Aus diesem Grund sieht Liquid Democracy die Möglichkeit vor, für jedes einzelne Thema immer wieder frei zu entscheiden, ob man mitstimmen oder seine Stimme an eine Person delegieren möchte, die sich mit dem Thema auskennt und der man vertraut.

Dass es dabei zu Machtkonzentration kommt, weil sich viele Stimmen auf wenige Personen vereinen, ist kein Problem sondern Sinn der Sache. Es geht darum, Leute zu finden, die Entscheidungen für uns treffen, wenn wir das gerade nicht selber machen wollen oder können. Wenn wir anzweifeln, ob jemand wirklich seine Stimme an Person X delegieren wollte, können wir genauso gut anzweifeln, ob dieser jemand in einer direkten Abstimmung wirklich für Antrag Y stimmen wollte. Der Vorteil von Liquid Feedback ist, dass jede Delegation jederzeit zurückgenommen werden kann, anders als in der der repräsentativen Demokratie, wo die nächste Wahl vier bis fünf Jahre entfernt ist.

Liquid Feedback und andere Tools

Gelegentlich kommt ein Vorwurf auf, dass man sich auf das fertige Tool Liquid Feedback versteife, statt ergebnisoffen zu arbeiten und zunächst müsse die Diskussion zu Ende geführt werden. Das ist leider Unsinn, der nur damit zu erklären ist, dass viele erst spät in diese Diskussion eingestiegen sind. Der Grundgedanke des “Delegated Voting” ist über 100 Jahre alt, verschiedene Varianten der Liquid Democracy entstanden in den letzten Jahren und Jahrzehnten. Erst Computer und das Internet machten es möglich, Liquid Democracy in der Praxis anzuwenden. Den Wunsch, Liquid Democracy in der Piratenpartei zu nutzen, gab es seit der Gründung 2006 und wurde erstmals 2007 öffentlich in einem Interview erwähnt. Liquid Democracy ist also ein Kernthema der Piratenpartei. Auf dieser Basis entstand die Software Liquid Feedback, die eine Implementierung der Liquid Democracy ist und seit 2010 in der Piratenpartei eingesetzt wird und nicht umgekehrt.

Es gibt durchaus noch Alternativen in Form von Adhocracy und Liquidizer. Beide Programme wurden aber aus verschiedenen Gründen als weniger geeignet abgelehnt. Ein Kritikpunkt an Liquid Feedback ist, dass die Entwickler sich von der Piratenpartei distanziert haben. Ich sehe das als Vorteil, da die Software so von einer unabhängigen Gruppe weiterentwickelt wird, die keine Rücksicht auf innerparteiliche Machtgefüge nehmen muss. Da Liquid Feedback in anderen Bereichen wie zum Beispiel dem Landkreis Friesland eingesetzt wird, ist die Weiterentwicklung der Software sicher gestellt.

Akkreditierung und Nachvollziehbarkeit

Auf einer Mitgliederversammlung können wir alle dabei zuschauen, wie andere akkreditiert werden und nur genau eine Stimme haben. Wir müssen zwar darauf vertrauen, dass die Akkreditierung sauber erfolgt, können uns aber immer davon überzeugen, dass jeder nur genau eine Stimme hat. Eine Schaufensterpuppe würde sofort als solche auffallen. Bei Abstimmungen, die online stattfinden, geht das leider nicht so ohne weiteres. Wir sehen nicht anderen Menschen auf einer Versammlung zu, sondern haben nur Pixel auf unserem Bildschirm und können nie ganz sicher sein, ob es bei den anderen Abstimmenden um stimmberechtigte Mitglieder oder Schaufensterpuppen handelt, wenn keine besonderen Vorkehrungen getroffen werden. Jeder Teilnehmer des Systems muss deshalb jederzeit überprüfen können, ob alle anderen Accounts wirklich stimmberechtigt sind. Aus diesem Grund muss die Identität aller Teilnehmer durch alle anderen feststellbar sein. Alle Teilnehmer müssen sich auf Akkreditierungsveranstaltungen persönlich vorstellen.

Das bedeutet auch, dass es keine geheimen Abstimmungen geben kann. Das ist aber auch gar nicht schlimm, da auf Parteitagen offene Abstimmungen ebenfalls Standard sind. Gelegentlich werden Ängste geäußert, der Nachbar oder Arbeitgeber könne nachlesen, wie jemand abstimmt. Dazu muss der Nachbar oder Arbeitgeber aber in die Partei eintreten und einen Account bekommen. Genauso gut könnte er einen Parteitag besuchen und dort das Abstimmverhalten beobachten (lassen).

Gelegentlich wird Liquid Feedback als “Gesinnungsdatenbank” beschimpft, weil das Abstimmverhalten der Mitglieder gespeichert wird. Dem ist mit einem Löschkonzept zu begegnen: Nach Ende einer Einspruchsfrist sollten alle Abstimmungen nachträglich anonymisiert werden. Die Verwendung von Pseudonymen zur Verschleierung des Wahlverhaltens ist möglich, allerdings muss dabei sichergestellt sein, dass trotzdem jeder Teilnehmer die Identität jedes anderen Teilnehmers feststellen kann. Dafür gibt es die so genannte “Tresorlösung”. Die Zuordnung des Pseudonyms zur Person wird außerhalb des Systems an einem anderen Ort hinterlegt. Wird der Tresor allerdings mit 7 Schlössern versehen, im Keller versteckt und darf nur noch das Schiedsgericht hineinschauen, ist die Nachvollziehbarkeit des Systems nicht mehr gegeben und wir haben doch wieder einen Wahlcomputer. Deshalb spreche ich lieber von “Aktenordnerlösung”.

Geheime Abstimmungen

Das Demokratieprinzip sieht außerdem vor, dass geheime Abstimmungen möglich sein müssen. Auf Parteitagen geschieht das nur nach entsprechendem Antrag. In der ständigen Mitgliederversammlung kann ähnlich vorgegangen werden: Geheime und zugleich nachvollziehbare Abstimmungen sind zwar Computer nicht möglich, aber wenn eine Mindestzahl von Teilnehmern geheim abstimmen möchte, soll sie veranlassen können, dass die Online-Abstimmung gestoppt wird. Die geheime Abstimmung findet dann auf dem nächst erreichbaren Parteitag in klassischer geheimer Abstimmung mit Papier und Wahlurnen statt.

Kammern

So wie bisher beschrieben wird das System von vielen abgelehnt. Auf der Suche nach Kompromissen gab es die Idee, der ständigen Mitgliederversammlung mehrere Kammern zu geben. Der Gedanke ist, dass Themenbereiche wie “Ausschüsse” funktionieren und dort getroffene Beschlüsse nochmal von “allen” bestätigt werden sollten. Das ist sehr sinnvoll, allerdings ist die zweite Kammer in den meisten Modellen ein Versuch, doch noch anonyme Abstimmungen ins System zu bringen. Einige Vorschläge sehen vor, dafür nicht Liquid Feedback sondern eine Umfrage-Software wie Lime-Survey zu benutzen und darin anonyme Abstimmungen durchzuführen. Eine solche Lösung mit anonymen Abstimmungen ist natürlich weiterhin ein Wahlcomputer und bringt keinerlei Vorteil gegenüber dem Versuch, schon in der ersten Kammer anonym abzustimmen.

Auch Modelle, die für die zweite Kammer Pseudonyme vorsehen, bergen die gleichen Probleme wie die Pseudonymsierung schon in der ersten Kammer. Eine weitere Idee ist, dass jeder Teilnehmer ein Token erhält, einen Code, mit dessen Hilfe er sein eigenes Abstimmverhalten überprüfen kann. Sollte der Teilnehmer aber wirklich eine Unregelmäßigkeit feststellen, kann er diese nur unter Preisgabe seines eigenen Abstimmverhaltens öffentlich machen. Wie wir sehen sind die meisten Vorschläge zur zweiten Kammer der versuch, doch irgendwie mehr oder weniger geheime Abstimmungen ins System zu mogeln. Aber wie man es auch dreht und wendet: Ein Wahlgeheimnis ist nicht online herstellbar. Daran ändern auch Quanten-Zufallsgeneratoren und starke Krypographie nichts.

Wichtig ist, dass beide Kammern die gleiche Mitgliederbasis haben. Einige Modelle sehen vor, dass die Teilnahme an beiden Kammern getrennt möglich ist. Es wäre fatal, wenn sich nach und nach zwei verschiedene Mitgliedergruppen – ich nenne sie mal Spackos und Aluhüte – jeweils in ihrer Kammer sammeln und sich gegenseitig blockieren. Weiterhin sehen manche Modelle eine dritte Kammer vor, die aus gewählten Mitgliedern besteht und die Beschlüsse ähnlich wie ein Parteirat verabschiedet, nachdem sie die ersten beiden Kammern durchlaufen haben. Gelegentlich wird für diese dritte Kammer auch der Euphemismus “Sekretariat” verwendet. Die letzte Kontrolle an ein Gremium abzugeben, das aus wenigen Funktionären besteht und regelmäßig zu Sitzungen zusammentritt, ist vor dem Hintergrund, das wir ein freies, offenes System wollen, an dem jeder Teilnehmen kann, geradezu absurd. Eher können wir unsere Parteitage zu Delegiertenkonferenzen umfunktionieren.

Verteilte Parteitage und Online-Parteitage

Einige Mitglieder wollen gar nicht online tagen sondern das Problem der zu großen Parteitage mit langer Anreise dadurch lösen, dass Parteitage künftig an an mehren Orten gleichzeitig stattfinden. Das Geschehen wird dabei per Video-Stream an alle Orte übertragen. Im Experiment hat das schon funktioniert. Dieser Ansatz ist eine interessante Idee, damit Vorstandswahlen künftig auf breiterer Basis als bisher stattfinden könnten. Die eingangs erwähnten Probleme lösen verteilte Parteitage aber nicht. Sie verkürzen die Reisewege und erhöhen die Beteiligung, aber sie lösen nicht das Problem der Antragsflut und der Tatsache, dass alle an einem bestimmten Termin Zeit haben müssen, um abstimmen zu können. Außerdem bleibt die Frage, ob Urwahlen das Problem nicht besser löst.

Eine Gruppe möchte, dass Parteitage online aber nicht ständig stattfinden, also an bestimmten festgesetzten Tagen. Ich verstehe nicht so ganz, warum das gefordert wird. Das Internet ermöglicht uns, von Zeit und Ort entkoppelt zu arbeiten. Wenn wir schon ein System aufbauen, mit dem das online geht, gibt keinen Grund, das wieder künstlich einzuschränken. Das bestehende System hat den Vorteil, dass es lange Fristen gibt, in denen Anträge diskutiert und Gegenanträge gestellt werden können, ohne dass irgendwer dabei an besondere Termine gebunden ist. Einmal im Jahr eine Online-Umfrage ausfüllen ist damit nicht vergleichbar. Begrenzte Online-Parteitage mögen das Reise-Problem lösen, lösen aber nicht das Zeitproblem und auch nicht das Problem der Antragsflut.

Ausblick

Wir haben die einmalige Chance, Demokratie über das Internet zu organisieren und uns dabei von Grenzen zu lösen, die mal nötig waren, weil sich das alles nicht anders organisieren ließ, als es noch kein Internet gab. Es gibt keinen Grund mehr, nicht ständig abzustimmen. Es gibt keinen Grund mehr, nicht jeden Anträge stellen zu lassen. Es gibt keinen Grund mehr, nicht über alle Anträge abzustimmen statt nur über einen Bruchteil. Es gibt keinen Grund, nicht jeden selber darüber entscheiden zu lassen, ob er oder sie abstimmen oder delegieren möchte und wenn letzteres, an wen und für wie lange.

Die Piratenpartei ist damit angetreten, dem einzelnen mehr Mitbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Das bisherige System aus basisdemokratischen Parteitagen erfüllt das Versprechen nicht mehr. Sehr viele Menschen sind wegen Liquid Democracy in die Piratenpartei eingetreten. Der bisherige Betrieb von Liquid Feedback ohne verbindliche Entscheidungen und saubere Akkreditierung erfüllt das Versprechen nicht. In den Bundestag einziehen zu wollen und dort von anderen mehr Mitbestimmung und Teilhabe zu fordern, ohne sie bei sich selbst realisiert zu haben, ist verlogen. Vielleicht dauert es noch Monate, bis das System funktioniert, aber die Piratenpartei muss sich jetzt entscheiden. Sie muss das mit der Demokratie übers Internet wollen. Tut sie das nicht, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit bei einem Kernthem und der Einzug in den Bundestag rückt in noch weitere Ferne.

Die Piratenpartei hat eine Umfrage unter den Mitgliedern gemacht. Die Ergebnisse wurden heute veröffentlicht. Was auf den ersten Blick harmlos und positiv aussieht, zeigt in Wahrheit, auf wievielen Ebenen die Piratenpartei kaputt ist. Zeit für eine kleine Bestandsaufnahme:

Umfragen über das Internet per Limesurvey sind eine gute Sache, wenn ein Bezirksverband die nächsten Infotische planen will. Hier geht es jedoch um Wahlkampfstrategie, Weichenstellung für den nächsten Parteitag und die Bundestagswahl, inhaltliche Prioritäten sowie die Frage, ob der Bundesvorstand ganz oder teilweise neu gewählt werden soll. Diese Fragen sind zu wichtig, um sie einer Abstimmung per Wahlcomputer zu überlassen, die nicht mehr nachvollzogen oder ein zweites mal ausgezählt werden kann. Niemand kann nachträglich garantieren, ob die Umfrage manipuliert wurde oder nicht, und das ganz unabhängig vom persönlichen Vertrauen in die Vorstandsmitglieder und Beauftragten. Trotzdem werden die Ergebnisse dieser Umfrage die Geschicke der Partei dieses Jahr maßgeblich bestimmen.

Derlei Umfragen werfen etliche Probleme auf. Im hier gewählten Verfahren können die Mitglieder nur zwischen vorgegeben Varianten wählen. Ich kann mich nur zwischen A, B und C entscheiden, auch wenn ich vielleicht D möchte. In Systemen wie Liquid Feedback kann ich D einfach dazuschreiben und mit abstimmen lassen. In klassischen Umfragen geht das nicht. Heute haben mir auf Twitter mehrere Leute versichert, dass sie gerne auch für ständige Mitgliederversammlung abgestimmt hätten, dieses aber nur im Packet mit einem dreitägigen Parteitag ging, sie aber gerne einen zweitätigen gehabt hätten. Ein sauberes Design für die Umfrage wäre gewesen, die Zahl der Tage und die Art der Parteitagsinhalte getrennt abzufragen. Wurde aber nicht gemacht. Ob das Absicht oder Unfähigkeit war, ist dabei schwer zu sagen.

Überhaupt ist die ständige Mitgliederversammlung ein Streitthema innerhalb der Partei, wobei es weniger um das Ob als um das Wie geht. Um die Wogen zu glätten und einen für möglichst viele Mitglieder gangbaren Kompromiss zu finden, veranstaltet der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern in einer Woche die SMVcon, eine Konferenz, die Anträge zur ständigen Mitgliederversammlung für den Bundesparteitag vorbereiten soll. Die Teilnehmer werden nun wahrscheinlich vergeblich nach Rostock reisen, da die Umfrage elegant eine Woche vorher dazwischen grätscht und die ständige Mitgliederversammlung von der Tagesordnung des nächsten Parteitages kegelt. Diese Umfrage fragte nicht nur harmlos ein Meinungsbild abzufragen, sondern diente auch der Beeinflussung des Bundesparteitages im Vorfeld. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

Bei der Umfrage ging es nicht nur um Inhalte, sondern auch um Personen. In Demokratien werden Leute in Ämter gewählt und können abgewählt werden, wenn sie anders handeln als von ihren Wählern erhofft. In krassen Fällen treten sie zwischendurch zurück. Die Bewertung obliegt dem Wähler und den Medien. Kopfnoten per Online-Umfrage zu verteilen, ist ein einmalig absurder Vorgang. Aus guten Gründen gibt es die strikte Regel, dass beispielsweise in Liquid Feedback Abstimmungen über Personen streng untersagt sind. Dass der Bundesvorstand die Frage nach seiner Neuwahl und den Kopfnoten freiwillig stellt, macht die Sache nicht besser. Bernd Schlömer hat schon auf dem letzten Parteitag in Bochum die Frage gestellt, ob im Mai neu gewählt werden soll, und eine Antwort erhalten (soll nicht). Damit sollte klar sein, dass der Bundesvorstand nicht neu gewählt wird, es sei denn, man bewertet ein obskures Umfrageergebnis höher als den Parteitag, immerhin das höchststehende Organ in einer Partei.

Mit den Kopfnoten gibt es aber noch ein anderes Problem: Aus Gründen, die jenseits vom Sandalen-Auftritt in einer Talkshow niemand so recht nachvollziehen kann, steht Johannes Ponader seit Monaten in der Schusslinie. Zwar versichern viele Leute glaubhaft, dass sie mit ihm nicht zusammen arbeiten können, aber was genau er eigentlich verbrochen hat, konnte noch keiner so recht schlüssig zusammenfassen. In dieser aufgeheizten Anti-Ponader-Stimmung war es klar, dass eine solche Umfrage einer öffentlichen Hinrichtung gleichkommen musste. Die Mitglieder wurden eingespannt, um den politischen Geschäftsführer zu mobben, und Tausende machten willig mit. Da weiß man gar nicht, ob man sich den Rücktritt des Bundesvorstandes oder den Rücktritt der Basis wünscht.

Zurück zu den Inhalten: Herbst 2011 und Frühjahr 2012 sind zahllose Neumitglieder der Piratenpartei beigetreten. Ich habe natürlich keine validen Daten und kann nur für mein Umfeld sprechen, aber es sah doch so aus als ob die meisten wegen des Themas “Bedingungsloses Grundeinkommen” zur Piratenpartei fanden und die zweitmeisten wegen Liquid Democracy. In der Umfrage wurde “Bedingungsloses Grundeinkommen” als Wahlkampfthema recht weit nach hinten gewählt und ein deutliches Statement darüber abgegeben, dass eine Abstimmung über die ständige Mitgliederversammlung auf dem nächsten Parteitag nicht erwünscht ist. Sehr viele Menschen, die vor einem Jahr wegen genau dieser Themen eingetreten sind, muss sehr dass sie wohl für die Bundestagswahl eine allenfalls untergeordnete Rolle spielen sollen.

Absurderweise wurde aber zugleich “Arbeit und Soziales” als Parteitagsthema ganz nach oben gewählt, obwohl die Piratenpartei dort programmatisch jenseits des BGE und “Hartz IV humanisieren” fast nichts zu bieten hat. Und ebenso absurderweise wurde das Thema “Demokratiereform/Mitbestimmung” weit nach vorne gewählt, obwohl die Piratenpartei dieses Versprechen für sich selbst nicht einlöst. Mehr Plebiszite – das steht heute in nahezu jedem Parteiprogramm, aber eine Vision jenseits dessen, wie die Piratenpartei mehr Mitbestimmung organisieren will, bietet sie jenseits von Liquid Democracy bis auf weiteres nicht an. Wenn die Piratenpartei nicht gewillt ist, das zu ändern, droht das Versprechen von mehr Mitbestimmung schon vor der Wahl zur Wahlkampflüge zu verkommen. Wahlkampflügen, das sind die Dinger, wegen derer wir früher Nichtwähler waren und Piraten wurden.

Auch der Rest der Umfrage mutet seltsam an. Energiepolitik wird z.B. weit nach vorne gewählt. Da will die Piratenpartei ernsthaft den wesentlich kompetenteren Grünen Konkurrenz machen, statt eigene Themen nach vorne zu schieben? Oder Wirtschaft und Finanzen, das hatten wir doch schon ausgiebig auf dem letzten Parteitag. Wirklich absurd wird die Geschichte dann aber wenn ausgerechnet Sebastian Nerz, der nicht müde wird, Liquid Feedback, Liquid Democracy und die ständige Mitgliederversammlung als “undemokratisch” zu bezeichnen, Teilergebnisse der Umfrage, die sich mit der Wahlkampfstrategie befassen, auf der Marina Kassel vorzustellen und somit in die Strategieplanung einfließen zu lassen. Jedenfalls war das so geplant.

Ich habe übrigens selber nicht an der Umfrage teilgenommen. Ich habe sie erst überflogen, fand dann aber nicht die Zeit und konnte meine Stimme nicht delegieren…

tldr: Die Piratenpartei stimmt per Wahlcomputer darüber ab, dass es erstmal keine ständige Mitgliederversammlung geben soll, will Themen in den Vordergrund stellen, zu denen sie keine nennenswerten Inhalte zu bieten hat, stellt Inhalte hinten an, die bisher als Alleinstellungsmerkmal galten und instituionalisiert Mobbing der Basis gegen ein Vorstandsmitglied.

Die Grünen und die Macht: Am Anfang dieser ARD-Dokumentation denkt man, haha, wie bei den Piraten. Alles schonmal dagewesen. Einen kleinen Untersschied gibt es aber dann doch: Die Doku über die Grünen setzt überhaupt erst mit dem Einzug in den Bundestag ein, während bei den Piraten fraglich ist, ob sie ihn überhaupt schaffen. Interessant sind die Jahre danach. Nach einem Jahr intensivem Engagement in der Partei kommt mir vieles in der Doku sehr bekannt vor. Was da an Werten und Menschen gnadenlos untergebuttert wurde! Wer sich heute voller Hoffnung und Ideale bei den Piraten engagiert, wird ähnliches erleben. Andere Fragen, andere Zeitläufe, aber die Effekte werden dieselben sein. Es muss jeder für sich selbst entscheiden, ob er oder sie das will und wollen kann.

Das heißt nicht, einer Partei, an die man glaubt, den Rücken zu kehren. Hans-Christian Ströbele hat völlig recht, wenn er in der Doku sagt, dass es ein Fehler wahr, dass die Fundis Anfang der 90er die Partei verließen und damit ihren Einfluss aufgaben. Tatsächlich gibt es nur eine einzige Chance, wie es heute besser gehen könnte: Mitgliederdemokratie, Mitsprache für alle und alle sollen wählen können, ob sie selbst mitentscheiden oder ihre Stimme delegieren möchten. Die Grünen mussten daran scheitern, weil so etwas ab einer bestimmten Größe nicht mehr organisierbar ist. Die Piraten haben das Internet. Ob sie es zum Beispiel in Form einer SMV nutzen werden, kann ich als Schicksalsfrage der Piratenpartei bezeichnen, ohne damit allzu pathetisch zu werden.