sofa die ennomane

20. Februar 2012

Kein Präsident für Piraten

Ja klar, 2010 habe ich Joachim Gauck unterstützt. Er erschien mir als integre und präsidiable Persönlichkeit, vor allem auch im Kontrast zu Christian Wulff. Bürgerrechtler und Regime-Gegner zu DDR-Zeiten, redet meistens Klartext, Demokrat und liberal, Verantwortung und Initiative der Bürger unterstreichend – das muss ein Pirat doch gut finden! Leider gibt es da ein paar Punkte…

  • In dem Interview beispielsweise, in dem Gauck dem Rassisten Sarrazin Mut attestiert, distanziert der Gauck sich zwar von Sarrazins Biologismus und legt der SPD verklausuliert nahe, ihn rauszuwerfen. Das hindert Gauck aber nicht daran, ähnliche Thesen an anderer Stelle zu vertreten. Die Piratenpartei fordert Integration und lehnt die Ausgrenzung von Mitmenschen aufgrund ihrer Herkunft ab.
  • Gauck  bezeichnet die Kapitalismus-Kritik und Occupy-Proteste der letzten Monate als “albern”. In der Piratenpartei gibt es keine Beschlüsse zu dem Thema, aber viel Sympathie für Occupy. Noch wichtiger: Die Piratenpartei steht dafür, genau hinzuhören, wenn Bürger auf die Straße gehen. Eigentlich sollte Joachim Gauck mit seiner DDR-Biographie das auch tun, anstatt die Kritiker verächtlich zu machen.
  • Ganz ähnlich sieht es mit Hartz IV aus. Joachim Gauck erscheint geradezu beleidigt, dass sich die Bewegung gegen Hartz-IV den Namen “Montagsdemonstrationen” gab und nennt sie kindisch. In der Piratenpartei hingegen gibt es mittlerweile den Beschluss, Hartz IV zu humanisieren.
  • Zentraler Punkt für die Piratenpartei ist jedoch, dass Gauck ein Befürworter der mitterweile vom Verfassungsgericht kassierten Vorratsdatenspeicherung ist. Man könnte glatt meinen, Gauck halte staatliche Überwachung für weniger schlimm, sobald sie nicht mehr durch einen sozialistischen Staat ausgeübt wird.
  • Natürlich findet es Gauck als DDR-Bürgerrechtler gut, dass Abgeordnete der Linkspartei vom Verfassungsschutz bespitzelt werden. Zum Versagen in Sachen Rechtsterrorismus und offenbar gar gezieltem Wegsehen der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste hingegen ist keine Äußerung von Gauck überliefert – stattdessen aber die Ansicht, die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze sei grobes Unrecht gewesen.

Man sieht: Gauck ist ein zutiefst konservativer Mensch, für den die Zeit 1989 stehen geblieben sein muss. Er ist der Kandidat für den Neoliberalismus vergangener Jahre, aber keiner für die Probleme der Gegenwart. Natürlich kann man Gauck trotz allem noch gut finden, allerdings sollte man sich klar gemacht haben, wofür er steht.  Gauck wäre nicht der erste Rechtsaußen-Präsident in der Geschichte und vermutlich auch nicht der schlechteste. Für Piraten ist er schlicht und ergreifend nicht wählbar.

Nun ist relativ egal, was die Piraten denken, da sie ja sowieso nur 2 von über 1200 Sitzen in der Bundesversammlung haben. Trotzdem sollte es Aufgabe der Piraten sein, daran zu erinnern, dass hier ein Demokratieversagen großen Ausmaßes stattfindet. Die Präsidentschaftskandidaten sollen eigentlich von den Wahlleuten oder Fraktionen aufgestellt und gewählt werden. Hier jedoch wird ein Einheitskandidat von einer größtmöglichen Einheitskoalition präsentiert, was den Wahlleuten jede Chance zur Wahl nimmt und sie zu bloßen Abnickern macht. In der DDR nannte man sowas Blockflöten.

In dieser Situation wäre es gut, die Wahlleute der Piraten schlügen – enventuell auch in Zusammenarbeit mit der Linken – eine konsensfähige und  integre Persönlichkeit vor, die von (nahezu) allen Parteien wählbar ist, eine echte Alternative zu Joachim Gauck darstellt und Wahlleuten sämtlicher anderer Parteien die Gelegenheit gibt, gegen einen oktroyierten Einheitskandidaten zu stimmen. Meiner Meinung nach wäre Hans-Jürgen Papier ein hervorragender Kandidat (der Gerüchten zufolge nicht abgeneigt sei). Das wäre dann jemand, bei dem sich wenigstens ein Teil der Bundesversammlung fragen muss: “Warum genau wähle ich den Gauck jetzt eigentlich?”.

Update: Oder – ebenfalls eine hervorragende Idee – Christian Führer.

Update: Es gibt noch ein Problem: Laut Wikipedia hatte Gauck November 1988 Besuch von der Stasi, worauf hin diese auf weitere Maßnahmen gegen ihn verzichtete, nachdem sie ihn jahrelang oberserviert hatte. Offenbar wird Gauck verdächtigt, irgend eine Form von Deal mit der Stasi geschlossen zu haben. Laut Gießener Zeitung genoss Gauck in der DDR eine Reihe von Privilegien. Im Sommer 1991 konnte er sich stundenlang mit seiner Akte im Rostocker Bezirksarchiv einschließen, was rechtswidrig war. Auch wenn der Artikel in der Gießener Zeitung in eine absurde Verharmlosung der Stasi gipfelt, sind das Verdächtiungen, die besser vor der Wahl erschöpfend geklärt werden sollten. Wäre doof, wenn wir in ein bis zwei Jahren schon wieder einen Nachfolger für ihn wählen müssten…

Update: Anatol Stefanowitsch anaylsiert sehr schön, warum die Gauck-Zitate zwar verkürzt sein mögen, sie unterm Strich aber sehr wohl aussagen, was ihnen zunächst untestellt wurde.

Update: Ich habe das ganze nochmal für den “European” zusammengefasst. Dort gehe ich auch nochmal auf den Vorwurf ein, die Zitate seien aus dem Kontext gerissen.

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Kommentare

  1. Comment von Joachim S. Müller | 20. Feb. 2012 um 11:00:18

    Was ist denn diese ‘Integration’ genau, die wir Piraten da fordern, wenn Förderung von Spracherwerb nicht dazu gehören darf?

  2. Comment von DavidPe | 20. Feb. 2012 um 11:14:13

    Das ist ernsthaft deine Kritik,warum Gauck nicht zu wählen ist??
    Was war jetzt in dem verlinkten Arikel hinsichtlich Integration kritikwürdig? Don’t get it…
    Aber geschenkt.

    Was mich wirklich überrascht, ist das gebashe von wegen “Einheitskandidat”… Herrje. Ich mag mir gar nicht vorstellen,was lisgewesen wäre,wenn es zu einer Wahl mit Blockkandidaten gekommen wäre. Wie die Piraten da rumgemimimit hätten,wie unwürdig dieses ganze parteipolitische Geschachere doch ist…

  3. Comment von Enno | 20. Feb. 2012 um 11:16:59

    @Joachim Wo steht, dass die Piraten den Spracherwerb nicht fördern wollen? Es ist nur so: Von Migranten kann man bis zu einem gewissen Grad diese “pass dich unserer Kultur an”-Demutshaltung erwarten. Wenn aber Kinder nicht integriert sind, obwohl sie hier geboren wurden, dann ist es die Gesellschaft, die eine Bringschuld nicht erbracht hat, und nicht diese Kinder.

  4. Comment von Carsten | 20. Feb. 2012 um 11:17:38

    Ich hätt dann auch mal die Frage, was die Integrationskonzepte der Piraten sind.

  5. Comment von Enno | 20. Feb. 2012 um 11:19:50

    @Carsten Da frag mal bitte die Leute, die sich im Detail damit befassen. http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:2011/AG_Kulturelle_Vielfalt_und_soziale_Integration

  6. Comment von Joachim S. Müller | 20. Feb. 2012 um 11:22:03

    Enno: Ja, und ich denke, Gauck meinte das auch, drückte sich nur blöd aus.

  7. Comment von Enno | 20. Feb. 2012 um 11:36:08

    @Joachim Vielleicht. Und natürlich hat Gauck auch durchaus beeindruckende Sachen geäußert. Ändert aber nichts an all den anderen Punkten von Occupy über Hartz IV bis Vorratsdatenspeicherung. Natürlich kann man da Gaucks Meinung sein. Bin ich aber nicht und sind wohl die Piraten im Großen und Ganzen auch nicht. Schließlich sage ich nur, dass man genau hinsehen soll, bevor man ihn unterstützt. Ich habe den starken Verdacht, dass sehr viele das nicht getan haben. Etliche Gauck-gut-Finder, die ich so kenne, sind dann doch überrascht.

  8. Comment von Daniel | 20. Feb. 2012 um 12:14:02

    Was mich an der Debatte innerhalb der Piraten wundert:

    Geht es wirklich darum, was Gauck politisch alles gesagt hat oder noch sagen könnte, wenn es um die Frage seiner Eignung als Bundespräsident geht?

    Es darf doch bzgl. seiner Eignung aus unserer (der Piraten) Sicht niemals darum gehen ob und wie vollständig er unsere Ziele unterstützt oder ähnlich sieht. Es geht – meiner Meinung nach – darum, dass er parteiübergreifend wirken kann, unabhängig genug ist und gerne auch streitbar ist. All diese Punkte erfüllt er – soweit ich das sehe – deutlich besser als Wulff. Ich bin also gespannt was von ihm kommt und mir später auch nicht zu schade Fehler einzugestehn in meiner anfänglichen Beurteilung von ihm und seiner Eignung.

    Disclaimer: Ich stand ihm 2010 auch sehr positiv gegenüber, in letzter Zeit hat mich die Welle gegen ihn etwas mitgenommen und aktuell normalisiert sich das für mich :)

  9. Comment von mainwasser | 20. Feb. 2012 um 12:27:16

    Lieber Enno, natürlich muss man Gauck nicht in allen Positionen zustimmen (wer kann das schon? und wozu wäre das nötig?), aber “Rechtsaußen”, sorry, bei aller Freundschaft … das ist Blödsinn.

    Er ist ein bürgerlicher, liberaler (wir werden erleben, in welchem Sinne des Wortes), wertkonservativer, evangelischer, ostdeutscher, älterer Kandidat. Alle genannten Adjektive haben Vor- und Nachteile. Ganz sicher werden wir, irgendjemand, politisch Andersdenkende, Frau Merkel, die Presse oder sonstwer uns gelegentlich über Gauck ärgern.

    Das aber wegen inhaltlicher Aussagen und nicht wegen erbärmlicher Amigo-Geschichten. Und genau so soll es sein in einer Demokratie.

    Wenn ihr Piraten mit euren zwei Stimmen einen eigenen Kandidaten aufstellen wollt: go ahead, wäre eine völlig okaye symbolische Aktion, aber bittebitte: eine/n eigene/n. Keine Beleidigteleberwurstkoalition mit den reaktionären Stammtischrentnern von der Linkspartei. Nicht in der Bundesversammlung und nicht woanders. Danke.

  10. Comment von Carsten | 20. Feb. 2012 um 12:48:52

    @Enno

    Danke, werde ich mir mal ansehen. Bei der Gelegenheit wäre es eigentlich mal interessant zu wissen, wie Migranten innerhalb der Piraten vertreten sind.

    Btw: Der verlinkte Vorschlag “Christian Führer” ist ziemlich schwach. Wollen jetzt Piraten einen protegieren, der sich “Wir sind das Volk” als Marke(!) eintragen lässt? Und pro Hartz IV ist? Eine un(glaub)würdige Gauck-Replik.

  11. sdu
    Comment von sdu | 20. Feb. 2012 um 13:46:52

    Die heutige Titelseite der (Papier-)taz nennt einige Namen, die teilweise gerade auch unter den Gesichtspunkten Soziales, Bildung/Integration und Transparenz durchaus bedenkenswert sind. In diese Richtung sollte man meines Erachtens denken (was mit Führer wohl kaum gegeben wäre). Nebenbei gesagt: Würden die Piraten für dieses Amt eine Frau nominieren, dann wäre das auch unter taktischen Gesichtspunkten ein ausgesprochen geschickter Schachzug.

  12. Comment von Moritz | 20. Feb. 2012 um 14:25:56

    @mainwasser völlige Zustimmung. In allen Punkten.
    Die meisten Vorwürfe sind entweder unbewiesen, übertrieben, aus dem Zusammenhang gerissen oder alles zusammen. Klar, gefällt mir auch nicht alles, was Gauck je gesagt hat, aber mir gefällt noch nicht mal alles, was ich selbst je gesagt habe.
    Zum Thema eigener Kandidat der Piraten: da käme ja eh nur Peter Kruse in Frage.

  13. Comment von Moritz | 20. Feb. 2012 um 14:26:39

    Dazu übrigens lesenswert:
    “Gauck in der Filterbubble oder wie wir lernten den Kontext zu ignorieren”
    http://blog.karlshochschule.de/2012/02/20/gauck-in-der-filterbubble-oder-wie-wir-lernten-den-kontext-zu-ignorieren/

  14. Comment von Stephan | 20. Feb. 2012 um 15:01:54

    Ich habe Angst. Nicht nur dass Gauck als “zutiefst konservativ” bezeichnet wird, wo doch “Arschloch” die einfachere Wahl ist, nein, auch dass hier die Kommentatoren Herrn Gauck seine sozialdarwinistischen Ansichten durchwinken, weil er ja so übergreifend agieren kann und ach so streitbar ist. Was ist an dem Mann streitbar? Weil er sich hinter Sarazin stellt? Ist das in euren Augen Mut? Er ist ein Arschloch, Opportunist (fragt die Ossis) und ganz sicher nicht der Bundespräsident den ich haben möchte. Da ist mir ein Wullf lieber, der öffentlich von Integration und Gleichheit über Religions- und Herkunftsgrenzen hinweg redet. Das erwarte ich von Gauck nicht, und das kotzt mich an.

  15. Comment von Stephan | 20. Feb. 2012 um 15:05:54

    PS: Achja, zum Thema übergreifend agieren:
    “Das kleinere Übel: Gauck statt Türken-Wulf” zwar von 2010, aber zeigt wohin die Reise geht. Danke der Nachfrage.

    [Link zu einer Webseite der NPD entfernt]

  16. Comment von Alexander Erben | 20. Feb. 2012 um 15:39:02

    Liebe enno, liebe Leute,

    prüft bitte den Kontext eurer Fakten, auf die ihr euch bezieht. http://blog.karlshochschule.de/2012/02/20/gauck-in-der-filterbubble-oder-wie-wir-lernten-den-kontext-zu-ignorieren/

    LG,
    Alex

  17. Comment von skomp | 20. Feb. 2012 um 15:49:02

    Demokratieversagen?! Hallo? Selbst bei einer Direktwahl hätte Gauck die besten Chancen gewählt zu werden. Auch der dahinterliegende Link auf “Die Suche nach dem ALL-Piratenkandidat” ist doch etwas merkwürdig. Es lässt in mir so den Gedanken hochkommen von wegen “die Partei, die Partei, die hat immer Recht” und das schmeckt mir gar nicht. Wenn das die Meinung der Piraten ist, dass die Wahl von Gauck Demokratieversagen sein soll, dann sind sie für mich in diesem Moment unwählbar geworden. Ich kann einige der Argumente hier gut verstehen, andere nicht. Fest steht für mich: Zur Demokratie gehört dazu, wenn man in der Minderheit ist, eine Wahl zu verlieren. Das macht die Demokratie aus. Oder soll man das irgendwie anders Verstehen? Was ist denn Deine Meinung zur Demokratie?

  18. Comment von skomp | 20. Feb. 2012 um 15:51:41

    Achja, und was den eigenen Kandidaten angeht: Meine These ist, bei zwei Stimmen der Piraten müssen auch 2 Kandidaten her…

  19. Comment von Stephan | 20. Feb. 2012 um 15:59:39

    @skomp Ich glaube, Der Begriff Demokratieversagen meint hier auch eher eben die mangelhafte Auswahl an Kandidaten, genauer gesagt die mangelhafte Anzahl. Eben wie in deinem Beispiel pro Person, ein Kandidat :)

    Idee aus: “Das Wort WAHL in diesem Zusammenhang zu erwähnen ist lächerlich! Niemand hat die Wahl! Wahl ist, wenn sich zwei oder drei Persönlichkeiten um ein Amt bewerben und vom ganzen deutschen Volk gewählt werden. Wenn sich aber einige Parteivorsitzenden zusammensetzen und sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, dann hat das nichts mit Wahl und schon gar nichts mit Demokratie zu tun!”

    Quelle und auch sonst sehr lesenswert:
    http://klausbaum.wordpress.com/2012/02/19/gute-nacht-deutschland-2/

  20. Comment von skomp | 20. Feb. 2012 um 16:57:14

    wenn die parteien, die von der mehrheit der deutschen legitimiert wurde, sich auf einen einzigen kandidaten einigen, und das ohne druck, so kann auch das ein demokratischer prozess sein. dieser hat im zweifel schon bei der bundestagswahl statt gefunden. ausserdem stellen ja die linken bestimmt auch noch wen auf. hier wurde nichts und niemand unterdrückt.

    zu dem “pro person ein kandidat” bedeutet auch, dass man das vorschlagsrecht ändern muss, steht aber auf einem anderen blatt. es würde dazu führen, dass wahlkampf stattfinden müsste, sonst würde eben jeder kandidat eine stimme bekommen. schlagen nun, ob durch zufall oder durch absprache ist meiner meinung nach vollkommen egal, jeder will ja seinen kandidaten im amt sehen weil er ihn für den richtigen hält, alle den gleichen vor, ist das dann undemokratisch? für mich ist es ein essentieller bestandteil der demokratie, dass man eben für etwas sein kann, wenn man etwas gut findet. wenn man nun einfach einen pappkameraden daneben stellt, nennen wir ihn einfach mal hans mustermann (52, stahlarbeiter), dann wäre es eine wahl, aber auf eine andere art und weise geschummelt. niemand kennt ihn, also bekommt er auch keine stimmen.

    fest steht für mich, dass diese wahl für mich eine demokratische und gleichwohl verfassungsgemäße wahl ist. ich verstehe die kritik zwar irgendwie, allerdings bin ich anderer meinung.

  21. Comment von Einstueckkaese | 21. Feb. 2012 um 15:03:06

    Sorry, Enno, aber eine derart einseitige Darstellung wie die von Anatol Stefanowitsch als “sehr schön” zu bezeichnen, zeigt mir einfach, dass bei vielen Piraten, und hier leider auch bei Dir, der Fokus vollkommen verzerrt an der Realität vorbei läuft.

    Nicht eine der markigen Aussagen oben würde ich unterschreiben (vor allem den Quatsch mit “Occupy ist albern”), hinzu kommt, dass jemand, der zum Präsidenten wird, sich in der Vergangenheit oft stark liberalisiert hat. Das alles kommt nicht zum tragen, denn, hey, wir sind ja Piraten und brauchen keine Vergangenheit, aus der wir lernen können.

    Hier schreibt ein verbohrter Ideologe. Sonst niemand.

  22. Comment von Einstueckkaese | 21. Feb. 2012 um 15:06:05

    und nur mal am Rande: ein politisches Grüppchen, das “Zoidberg” in eine mögliche Kandidatenliste zum Bundepräsidenten schreibt und nicht innerhalb von drei Minuten wegen Bullshits löscht, werde ich in den kommenden Jahren nicht ernst nehmen können.

  23. Comment von Holger | 21. Feb. 2012 um 15:38:02

    Warum darf Gauck nicht wie jeder andere Mensch eine eigene Meinung haben. Ihn deshalb als unwählbar darzustellen ist doch bigott. Du willst dass jeder seine Meinung frei äußern soll und kritisierst es dann wenn es jemand tut. Sicher hat er nicht die Einheitsmeinung die du gern sehen würdest, aber denk mal drüber nach wie es wäre wenn es so wäre. LANGWEILIG!!! Es muss doch immer Dinge und Meinungen geben an denen man sich reiben kann.
    Und wie war doch gleich der Spruch von Rosa Luxemburg?
    Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.
    … und hier der Link zu Zitaten von Rosa Luxemburg.
    http://de.wikiquote.org/wiki/Rosa_Luxemburg#Zitate_mit_Bezug_auf_Rosa_Luxemburg

    Soviel zur Meinungsfreiheit von mir.

  24. Comment von Enno | 21. Feb. 2012 um 15:51:09

    @Einstückkäse Gerade die Ausführungen von Anatol Stefanowitsch finde ich ziemlich eindeutig. Du scheinst dich persönlich angegriffen zu fühlen und den Humor, für den ich dich sonst sehr schätze, auch im Keller gelassen zu haben.

    @Holger Es gibt einen Unterschied zwischen “unwählbar” und “für Piraten unwählbar”. Es geht lediglich darum, war Gauck kein Kandidat für die Wahlleute Piratenparatei sein kann – nicht mehr und nicht weniger. Selbstverständlich darf er seine Meinung haben wie jeder andere auch. Und selbstverständlich darf ich mich damit auseinandersetzen, wie jeder andere auch.

  25. Comment von Awitte | 21. Feb. 2012 um 16:07:18
  26. Comment von Holger | 21. Feb. 2012 um 17:24:01

    Oh @Enno, also weißt du schon wer die Kandidaten der Piratenpartei sein werden und was sie für eine Meinung zu Gauck haben. Ich werde dich ab Heute “Prophet” nennen. ;-) Nein, Spaß beiseite. Auch die Piraten haben sehr konservative Züge auch wenn der Großteil wohl eher links steht. Aber Ich finde das ist Meinungsmache was du hier betreibst und du versuchst deine Meinung als Piratenmeinung darzustellen. Irgendwie erinnert es mich an die Wahlgänge zu Wulff, wo die Abweichler noch mal auf die Meinung der Konservativen eingeschworen wurden.

  27. Comment von Enno | 21. Feb. 2012 um 17:29:12

    @Holger Auch “Prophet” ist Quatsch. Lies den Text nochmal: Ich stelle Aussagen von Gauck Aussagen der Piratenpartei gegenüber. Also richtig Programm und Positionspapiere und so, nix “Gefühltes” (außer bei Occupy). Das Ergebnis, zu dem ich ich komme, ist das Gauck nicht passt. Können die Wahlleute natürlich anders sehen. Ich drücke auch nichts durch: Ich sage einfach meine Meinung. Um Meinungsfreiheit ging es dir doch weiter oben?

  28. Pingback von Die Gauck-Kontroverse um unmenschliche Weltbilder | Erbloggtes | 21. Feb. 2012 um 18:52:37

    […] Überzeugungen vieler Menschen links von der CDU (und das sollen sich ja einige sein, hört man).[3][4] Doch nicht nur das, das Internet ermöglichte es auch, Kritik an Gaucks erster Kandidatur[5][6] […]

  29. Pingback von Debatte: Der “böse Gauck” und das Netz | MiGAZIN | 22. Feb. 2012 um 08:28:59

    […] bei meiner negativen Einschätzung von Gaucks Eignung als Bundespräsident bleiben (und das geht nicht nur mir […]

  30. Comment von Alexander Erben | 22. Feb. 2012 um 10:38:56

    Enno, ändert leider nichts daran, dass mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten einseitige Positionen Gaucks gezimmert werden, die so einfach nicht zum Vorschein kommen, wenn man sich die Beiträge von dem Mann komplett ansieht. Er ist wertekonservativ, keine Frage, aber mit Sicherheit nicht der undifferenzierende Hardliner, als der er dargestellt wird. Zum Verhängnis wird ihm anscheinend eher sein Bedürfnis, alles von mehreren Seiten zu beleuchten – so dass er sich quasi jeden zum Feind machen kann, wenn er auch nur in irgendeiner Weise Verständnis für eine unliebige Position äußert, ohne sie dabei zu teilen.

    Ja, Recherche kostet Zeit. Diese ganze Debatte hat mir selbst auch geholfen, mir kein Urteil mehr anhand von Auszügen oder Zitatfetzen zu bilden, indem ich vom Einzelnen auf das Ganze schließe. Schon gar nicht anhand von Artikeln aus den Massenmedien, welche ihre Hauptaufgabe im Generieren von Aufmerksamkeit sehen, was einer *gründlichen* (d.h. zwangsläufig zeitaufwändigen), kritisch-rationalen Betrachtung nicht selten zuwiderläuft.

    Von all dem abgesehen: Es ist, wie ich finde, nicht Aufgabe des Bundepräsidenten, jedermanns Lieblings-Abgeordneter zu sein, der politische Interessen durchsetzt. Mir reicht es völlig, wenn er sich die Gesetze genau durchliest, die er unterschreiben soll (davon ist bei Gauck auszugehen) und den Mund aufmacht, wenn er das Gefühl hat, dass das Wohl der Bürger im großen Maße von parteipolitischen Interessen bedroht wird (dito). Wenn er das leistet darf er von mir aus auch Sonntagsreden über Ethik und Moral halten.

  31. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 11:28:03

    wir reden schlecht, was wir vor zwei jahren unkritisch hochjubelten.

    gauck ist genausowenig oder viel mein präsident wie es wulff war.

    aus dem zusammenhang gerissene zitate mit unkritischer eigeninterpretation – bravo. da kenn ich dich anders.

    mal ein paar dinge: natürlich war sarrazin mutig. so nen scheiß muss man sich erst mal trauen auf den buchmarkt zu bringen! aber im ernst. es bleibt ein körnchen wahrheit, wenn gauck sagt (sinngemäß): sarrazin hat angesprochen, was sonst gern verschwiegen wird. das mag nicht die realität im club mate/hipster-bezirk sein, in neukölln ist sie es schon. lies mal aussagen von buschkowsky, der im grunde die gleichen dinge anspricht, nur eben nicht auf die art und weise wie herr s. was gauck in seiner rede zum einheitstag sagte stimmt. das ist weder rassistisch noch diskriminierend. kitas sollten (übrigens für ALLE kinder) verpflichtend sein. das geld, das der staat an herdprämie auszahlt, wäre im neubau von kitas besser angelegt. er diskriminiert nicht aufgrund von herkunft, sondern kritisiert mangelnde integrationsbereitschaft. *aufjaulen der menge* das ist nicht rassistisch sondern fakt. zumindest in bestimmten gegenden. natürlich ist das ein gesellschaftliches problem, das darauf beruht, dass dieses land – und hier nun einmal vornehmlich der westen dieses landes – sich leute geholt hat, ohne darüber nachzudenken, was eigentlich passiert, wenn die bleiben wollen. natürlich kann man weiter die augen zukneifen und “diskriminierung! mimimi!” brüllen, sobald jemand sagt, wie es ist, nur bringt uns das in diesem prozess kein stück weiter. wenn du schon das migazin als pingback hast, lies doch mal ein wenig darin.

    kleines beispiel gefällig? die eltern meines (türkischen) ex-freundes wollten ihn in berlin (nordneukölln) besuchen. lange schoben sie es hinaus, aus angst davor, hier nicht zurechtzukommen, ohne dass er dabei ist. weil sie weder deutsch noch englisch können. dann kamen sie doch. und am zweiten tag meinte seine mutter: das ist hier genauso wie in istanbul. noch fragen?

    dass gauck nicht die montagsdemos gegen hartz4 an sich kindisch nannte, sondern die bezeichnung einer demonstration gegen “sozialreformen” kritisierte, ist inzwischen hinreichend bekannt. lieber enno, der du zum 3.10. so emotweets zum thema freiheit der ddr-bürger schriebst: ich stand 89 bei den montagsdemos auf dem markt in greifswald, ich habe gauck damals gehört, ich stand in der lichterkette auf der b96, die durch die gesamte ddr ging. auch ich finde es geschichtsvergessen, die bezeichnung für diese demonstrationen, die in den anfängen ende 88 und auch 89 für die demonstrierenden eine echte gefahr bis hin zur bedrohung des lebens bedeuteten auf demonstrationen in einem freien, demokratischen staat anzuwenden, in denen es um sozialreformen geht.

    und ja, occupy. die piraten haben “große sympathie” für diese bewegung. okay. welchen teil jetzt genau? den mit der verstaatlichung aller banken? dass gauck das als ehemaliger ddr-bürger nicht so erstrebenswert erachtet, dürfte verständlich sein. oder den mit abschaffung des kapitalismus? auch hier hat gauck nun mal seine erfahrungen im real existierenden sozialismus gemacht.
    occupy hat in deutschland ziemlich viele idealisten und radikalkommunisten angezogen. in einer diskussion auf g+ forderte jemand die zwangsverstaatlichung von banken und privateigentum. ist das der teil, mit dem die piraten sympathisieren. die offene forderung nach diktatur? denn nichts anderes ist es. verstaatlichung bedeutet, dass jemand diesen staat auch führen muss. und da das nicht alle menschen eines staates tun können, wählen sie einen vertreter, der es für sie tut. bei diesem müssen sie hoffen, dass er verantwortungsvoll und vernünftig mit dieser macht umgeht. finde den fehler.

    ich stehe gauck noch immer neutral gegenüber. ich finde nur das unkritische gebashe heute genauso nervig wie vor zwei jahren das nervige #notmypresident zu wulff und hochgejubele von gauck.

    gauck ist konservativ, er hat eine eigene meinung, er ist streitbar. das war hotte köhler übrigens auch. letztlich entscheidet ein bundespräsident aber nichts, sondern nickt nur ab und unterschreibt. letztlich musst du ihn nicht wählen, es sei denn, du bist als wahlmann auserkoren. der job des bp ist repräsentation im in- und ausland. und da finde ich gauck als wahl nicht schlecht. nicht schlechter oder besser als andere. auch andere hätten dinge gesagt, die nicht piratenkonform sind. und in fünf jahren (wenn nichts dazwischenkommt) können ja dann die piraten einen kandidaten aufstellen. wenn sie sich bis dahin als wählbare volkspartei etabliert haben statt kindergarten zu spielen und sich in widersprüchlichen idealismen zu verrennen.

  32. Comment von Enno | 22. Feb. 2012 um 12:46:12

    Juliane, wo in meinem Artikel steht “unkritisches Gebashe”? Nix Bashing. Ich schreibe nur, warum Gauck für mich (und Piraten) nicht wählbar ist. Hängt damit zusammen, dass Piraten eine andere Meinung haben als du. Weil die sind nicht so rechts wie du. Gibt halt solche und solche Leute, kennste doch aus Neukölln. ;)

  33. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 13:19:29

    enno, wo entnimmst du meinem kommentar rechte tendenzen?

  34. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 13:41:06

    wie schon andere kommentatoren schrieben, ziehst du zum “beweis” dieser unwählbarkeit aus dem zusammenhang gerissene fetzen heran. was anatol gestern schrieb, hätte man auch genausogut andersherum deuten können.
    was ich sehe ist der verkrampfte versuch, jedes wort auf der goldwaage so lange zu drehen, bis es dem eigenen weltbild passt.

    weder du noch die meisten anderen, die sich dazu äußern, kennen gauck persönlich und können beurteilen, wie er das eine oder andere gemeint hat. alles interpretation. auch ich interpretiere natürlich nur, denn auch ich kenne ihn nicht.

    aber jemanden nicht wegen seiner herkunft zu diskriminieren bedeutet für mich eben auch, jedem eine chance zu geben, sich zu bewähren. und wer weiß, vielleicht überrascht uns der joachim ja alle.

    ein wenig mehr besonnenheit wäre angebracht.

  35. Comment von Enno | 22. Feb. 2012 um 14:01:27

    Juliane, du bezeichnest dich selbst als konservativ. Ist ein Synonym für rechts. Nochmal: Ich habe die ganzen Interviews gelesen und mir die Videos angesehen. Gauck vertritt weitgehend das, was ihm unterstellt wird. Brauchst du weitere Links? Wörter wie “soziale Hängematte” oder “Übefremdung”? Wie deutest du seine Äußerungen zur Oder-Neiße-Linie? Die Behauptung, Gauck habe das alles so gar nicht gesagt, ist der Versuch, den Spin umzudrehen. Gerade am Beispiel Vorratsdatenspeicherung kann man das wunderbar sehen: Gauck ist tatsächlich nicht für eine Vorratsdatenspeicherung und will mehr Fakten und überzeugende Gründe. Daraus geht ganz klar hervor, dass Gauck die Vorratsdatenspeicherung akzeptieren würde, wenn sie bei der Verbrechensbekämpfung hinreichend sinnvoll und erfolgreich wäre. Kann man so sehen. Sehe ich anders. Sehen Piraten ander. Also Gauck nicht so der Typ für Piraten. Das schreibe ich oben. Ganz ohne Bashing und Angriffe ad personam. Du bist anderer Meinung, findest aber die Piraten sowieso doof. Wo genau ist jetzt das Problem?

  36. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 14:17:30

    enno,

    konservativ=rechts? *hust* (ich bitte dich! was deine wertevorstellungen angeht bist du auch konservativ. bist du dann auch rechts?)

    wer nicht für uns ist, ist gegen uns?

    was hänschen nicht lernt, lernt hans nimmermehr?

    aus welchem trollkeller haste denn diese ideen geholt?

    ich dachte, ihr piraten seid so offen im geiste und lasst jede meinung zu? eine verurteilung mit pauschalurteilen kommt da jetzt nicht so gut.

    wie wäre es mit differenzierung? mit graustufen statt s/w? mit auseinandersetzung und dialog statt vorurteilen? mit wohlwollend zutrauen statt im keim ersticken?

  37. Comment von Enno | 22. Feb. 2012 um 14:41:18

    Was für Meinungen lasse ich nicht zu? Zensiere ich was? Zwinge ich irgendwem was auf? Greife ich jemanden an? Oder bin ich vielleicht einfach nur *anderer Meinung* als du? Und hast du vielleicht mal ein Argument bringen jenseits der Behauptung, Gauck sei falsch zitiert worden, was ich anders sehe? Muss ich Gauck persönlich kennen, um zu beurteilen, ob ich ihn als Präsident gut finde? Worauf soll ich mich stützen – vielleicht auf das, was er die letzten 20 Jahre so von sich gegeben hat, um auf dieser Basis zu einer Meinung zu kommen, was ich von ihm halte?

  38. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 15:24:09

    einen kommentator (wider besseren wissens, hoffe ich) als rechts zu bezeichnen, weil er sich (an anderer stelle, wohlgemerkt) als konservativ bezeichnet und auch diesen begriff (ebenfalls wider besseren wissens) aus dem kontext gelöst in den raum zu werfen und mit rechts gleichzusetzen, hat schon etwas von meinungsbeschneidung und erst recht von persönlichem angriff. ist das bei den piraten üblich oder ist das enno? letzteren kenne ich so nicht.

    anderer meinung sein kannst du jederzeit, nur ist deine meinung eben nicht die allgemein-, ja offenbar (s. kommentare) nicht einmal die piratengültige meinung. auch anatols blogbeitrag ist meinung, seine lesart nämlich, die dir wiederum gefällt. neben allen diesen meinungen gibt es zahlreiche andere interpretationsmöglichkeiten.

    lasst ihn doch erst mal anfangen.

    ihn abzulehnen aufgrund von redezitaten und deren persönlicher deutung in selbstgefälliger lesart, hat mit dem angeblichen anspruch, niemanden diskriminieren zu wollen, wenig gemein.

    wenn man sich denn schon anmaßt, jemandes geistige gesinnung abschließend bewerten zu wollen, sollte man mehr von ihm kennen als drei interviews und ein video eines panels in wien. (und nein, ich kenne auch nicht mehr. ich schreibe aber auch nicht solche blogbeiträge.)

  39. Comment von Enno | 22. Feb. 2012 um 15:30:28

    In a Nutshell: Es ist Anmaßung, dass ich es wage, selber zu recherchieren und aufgrund der vorliegenden Medienberichte und Interviews ein Urteil zu bilden.

  40. Comment von rachel lindenbaum | 22. Feb. 2012 um 15:32:42

    natürlich. du hast recht, ich meine ruhe.

  41. Pingback von die ennomane » Blog Archive » Klarsfeld oder Einheitsgauck? | 24. Feb. 2012 um 09:50:04

    […] und Linke stecken in einem Dilemma: Gegen den großen Einheits-Gauck will niemand antreten. Die meisten Kandidaten kommen wegen ihres Parteibuches bei CxU, SPD, […]

  42. Max
    Comment von Max | 02. Mrz. 2012 um 21:33:16

    Ich stimme nicht mit allem überein was Herr Gauck sagt und schon garnicht mit dem was Sarrazin so von sich gibt,
    bin aber sehr froh, dass wir nach langer Zeit mal wieder ein Staatsoberhaupt haben, dass zumindest in der Lage ist eigene Meinungen zu haben und sich nicht erst mal die ARD Deutschlandtrends anschaut bevor er auf Fragen antwortet.

    Dass die Occupy Bewegung, zumindest in Deutschland, mit ihrem allzu braven im Park demonstrieren, ihrer Zeltlager Romantik, ihrer Ideenlosigkeit, die sich sowohl in ihrem Programm, als auch in der völlig witzlosen Verwendung der Guy Fawkes Maske (die dem Musterkonzern des Kapitalismus Time Warner übrigens dank Patentrechts Millionen in die Kassen spült) zeigt.

    Da Herr Gauck eine echte Revolution miterlebt hat, bei der ein ganzes Volk auf die Barrikaden ging und nicht nur wenige tausend, die danach auch wieder brav an die Arbeit/ in die Uni gingen, kann ich durchaus verstehen, dass er diesen Revolutionszirkus albern findet und sich den arabischen Revolutionen verbundener fühlt (http://www.youtube.com/watch?v=t3H8CD3LyC0&feature=related , sehr gute Rede).

    Dass Gauck als Konsenskanidat der meisten, d.h. aller verantwortungsvollen Parteien des Bundestages finde ich sehr angemessen, das Geschacher, dass unseren Schnäppchenpräsidenten an die Macht gebracht hat war zutieft unwürdig für Amt und Land.

    Schlusswort: Da die Piratenpartei weder auf Landes- noch auf Bundesebene grossartig in Aktion getreten ist, kann ich zu ihr nicht viel sagen, aber mein bisheriger Eindruck ist, dass sie den Zeitgeist sehr gut trifft:

    Sie will das bestehende System, bzw. dessen Fehler durchaus korrigieren, hat aber keine Ahnung wie.

  43. Comment von blink | 17. Aug. 2012 um 06:22:12

    …gauk ist ganz einfach ein begabter Schleimer der mittelschicht, nicht mehr und nicht weniger… dass die Leute tatsächlich blöde genug sind einen ex-DDRler ernstzunehmen, wenn der sich für Vorratsdatenspeicherung einsetzt und Straßenproteste “albern” findet, zeigt ja ziemlich deutlich wieviel von der deutschen Bevölkerung zu erwarten ist…

    schwer zu sagen ob der Mans geschickt oder tatsächlich dämlich ist, aber wenn man bereits Bundespräsident ist, ist es natürlich verdammt praktisch an “Eigenverantwortung” zu appelieren, heißt es schließlich nichts anderes als: “Ich hab das alles ganz alleine geschafft, und wer nichts erreicht hat, hats auch genau so verdient.”

  44. […] negativen Einschätzung von Gaucks Eignung als Bundespräsident bleiben (und das geht nicht nur mir […]


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