sofa die ennomane

5. Juni 2010

Merkeldämmerung

Nachdem Horst Köhler mangelnden Respekt vor dem Amt des Bundespräsditen zeigte, indem er  als letzterer zurücktrat mit der Begründung, man erbringe selbigem nicht den nötigen Respekt, ging das Geschacher los. Ich dachte ja kurzzeitig, durch die Wahl in Nordrhein-Westfalen hätten sich die Gewichte in der Bundesversammlung verschoben, und befürchtete einen weiteren Anlauf von Gesine Schwan, musste aber auch spontan an Margot Käßmann denken.

Hat nicht sein sollen: CDU/CSU und FDP verfügen über eine klare Mehrheit und dürfen den  nächsten Präsidenten unter sich ausmachen. Sofort wurden mögliche oder eher unmögliche Kandidaten gehandelt. Von Seiten der CDU/CSU Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, Ursula von der Leyen oder Annette Schavan – ein einziges Gruselkabinet. Schnell fingen die Medien an, Ursula von der Leyen nach Bellevue zu schreiben, von der ich mir sofort sagte:

Fällt mir schwer, mir eine Präsidentin vorzustellen, die von so vielen gehasst wird.less than a minute ago via TweetMe for Palm

Natürlich zeugt das wieder von der Blase, in der ich mich samt Blogosphäre befinde, auch wenn es wir Blogger gewesen sein sollen, die Köhler „gestürzt“ haben. Für „die da draußen“ ist Ursula von der Leyen eine der beliebtesten Politikerinnen überhaupt. Unsereins sieht das eher wie Jens Berger bei Telepolis:

Ein Fehler der deutschen Verfassung ist es jedoch, dass die Person, die der Tagespolitik geistige Leitplanken aufstellen soll, von eben diesen Politikern nominiert werden muss. Wer den Sumpf trocken legen will, sollte natürlich nicht die Frösche fragen. Fragt er sie doch, darf es auch nicht verwundern, wenn die oberste Unke statt der Trockenlegung die künstliche Bewässerung empfiehlt. Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht.

Dabei gibt es sehr gute Argumente für VDL als Präsdidentin , auch wenn ich so zynisch nicht denken mag. Egal, sie wird es nicht, sondern Christian Wulff wurde nominiert. Schwiegermutters Liebling. Der Richard Claydermann der Politik. Ein paar Leute regen sich auf, weil das Blog Esowatch den Katholiken (!) als Evangelikalen bezeichnet und ihm vorwirft, die christliche Propaganda-Organisation „ProChrist“ zu unterstützen – reine Windmacherei gegen einen, über den man im guten wie im schlechten kaum etwas sagen kann. Oder wofür steht Christian Wulff? Welche Debatte hat er je angestoßen? Vor allem dürfte man dann auch Joachim Gauck nicht unterstützen, der immerhin mal Pfarrer war.

Nach den Abgängen von Öttinger, Jung, Rüttgers und Koch der letzte wichtige Kopf des Andenpaktes, Merkels letzter Konkurrent, der nicht schon am Kabinettstisch sitzt. Ausgerechnet ihn ins Präsidentenamt zu hieven, fühlt sich arg nach „Wegloben“ an. Das Bild von Angela Merkel als Schwarze Witwe im Kanzleramt hat sich sowieso schon gefestigt. Nachdem die Union gerade erst Koch verloren hat, würde Wulffs Abschied aus der Tagespolitik das Vakuum nochmal verstärken. Gestern beim Küchentischgespräch waren wir uns einig: Dass sie den Wulff nominiert hat, wird der Merkel nochmal auf die Füße fallen.

Heute ist es schon so weit. SPD und Grüne haben Joachim Gauck aufs Schild gehoben. Das ist ein äußerst respektabler und angesehener Kandidat, der zudem noch überparteilich höchstes Ansehen genießt. Gauck hat sich durch seine Rolle bei der Wiedervereinigung, als Aufarbeiter kommunistischen Unrechts und als Leiter der zeitweilig nach ihm benannten Behörde zur Verwaltung der Stasi-Akten wirklich Meriten erworben.

Ausgerechnet nach dem Abgang des oft als farblos empfundenen Köhlers einen noch farbloseren Wulff nach Bellevue zu schicken, wo man doch ein intellektuelles Kaliber wie Gauck dort haben könnte, schmeckt auch vielen in der Union und vor allem beim Koalitionspartner nicht. Besonders in der FDP werden Stimmen laut, die sich für Gauck aussprechen. Das ist nicht einfach nur ein Streit sondern zeigt den Autoritätsverlust von Angela Merkel – und zeigt ihr Unvermögen, zumindest einen für die eigenen Leute 100%ig respektablen Präsidenten aus dem Hut zu zaubern. Die Nominierung von Wulff ist gerade zu symptomatisch für den Zustand von Schwarzgelb.

Als sei das nicht genug, springen die Medien, allen voran der SPIEGEL auf den Gauck-Zug auf, der titelt: „Joachim Gauck: Der bessere Präsident“. Merkel ist in eine klassische Lose-Lose-Situation geraten. Wenn Union und FDP zähneknirschen doch den weniger beliebten Wulff wählen, wird das den Unmut in der Bevölkerung gegenüber Merkel und ihrer Regierung noch einmal steigern, obwohl die Umfragewerte sowieso schon im Keller sind. Sollte sich wider erwarten tatsächlich Gauck durchsetzen, geht Angela Merkel als Verliererin mit Autoritätsverlust aus der Sache hervor. Rotgrün ist es mit der Nominierung von Gauck gelungen, Schwarzgelb zu spalten, auch wenn der Wahlsieger der Bundesversammlung am Ende doch Wulff heißen wird.

Michael Seemann hat völlig recht, wenn er schreibt:

gut, in der spiegelredaktion hält man merkel anscheinend für angezählt. so fing das bei schröder damals auch an…less than a minute ago via Echofon

Dabei macht die Nominierung Gaucks auch Probleme am anderen Ende des Spektrums sichtbar: Die Linkspartei kann Gauck gar nicht wählen. Heute sitzen noch viele Leute in der Partei, die 1990 alles unternommen haben, um möglichst viele Stasi-Akten zu vernichten oder durch Entzug der internen Hauptkartei unbrauchbar zu machen, wie z.B. Wolf Biermann in „Über das Geld und andere Herzensdinge“ unmissverständlich klarmacht. Gauck war jahrelang der natürliche Feind von Dunkelrot und die Linkspartei ist im Osten bis heute von Altkadern durchsetzt. Joachim Gauck steht also auch dafür, dass eine rotgrünrote Koalition auf Bundesebene nur um den Preis einer Lebenslüge möglich wäre. Und auch das ist gut so.

In dieser Situation bliebe für alle beteiligten noch der Ausweg, sich auf einen Kompromisskandidaten aus einer ganz anderen Ecke zu einigen. ;)

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Kommentare

  1. Ute
    Comment von Ute | 05. Jun. 2010 um 21:45:37

    Wulff _ist_ Evangelikaler und wird von ProChrist auf deren eigener Webseite als Unterstützer im Kuratorium genannt und ist auch im Rednerverzeichnis vertreten. Mit seinem katholischen Taufschein hat das rein gar nichts zu tun, das schließt sich gegenseitig nicht aus. Ich hatte auch lange einen protestantischen Taufschein in meinem Stammbuch – meine Überzeugungen gingen aber in eine ganz andere Richtung.

    Ich denke auch nicht, daß es reine Windmache ist, auf sein religöses Eifern hinzuweisen. Ein Ministerpräsident, der allen Ernstes Kruzifixe in den Klassenzimmern fordert, kann wohl kaum angemessen einen Staat repräsentieren, in dem neben dem Christentum immer mehr andere Religionen ihren Platz haben und auch der Atheismus sich stetig weiter verbreitet.

    Ich sag’s ganz klar: Religiöse Eiferer sind für mich ein absolutes No-Go iin diesem Amt.

  2. Ute
    Comment von Ute | 05. Jun. 2010 um 21:54:26

    PS: Was das Auswahlverfahren an sich angeht, fand sich gestern oder vorgestern hier noch ein wunderbarer Kommentar, der die Schmierenkomödie von Merkel & Co. mal so richtig schön aufs Korn nimmt: http://www.tagesschau.de/kommentar/bundespraesidentenwahl124.html

  3. Comment von Enno | 05. Jun. 2010 um 22:02:29

    @Ute Wulff wird überall als Katholik genannt. Man kann nicht glechzeitig Katholik und Evangelikale sein so wie man nicht gleichzeitig Katholik und Zeuge Jehovas sein kann. Es besteht natürlich die Möglichkeit, dass Wulff sich als katholische Karteileiche in freikirchlichen Kreisen bewegt. Auch scheint mir ProChrist nicht wirklich evangelikal zu sein, sondern mehr eine Art ökumenische allgemeinchristliche Propagandabewegung.

    Mit deinem Argument dürfte übrigens kein CDU-Mitglied Präsident werden, solange die CDU ihren Namen nicht ändert. ;)

  4. Comment von vera | 05. Jun. 2010 um 22:05:18

    Gauck und Wulff – Integrität gegen Beliebigkeit. Außerdem: http://opalkatze.wordpress.com/2010/06/05/so-ist-das/

    Deinen Spezialvorschlag hätte ich dann gern als Starschnitt in der Bravo. Platt genuch isser.

  5. Ute
    Comment von Ute | 05. Jun. 2010 um 22:10:37

    Ich denke doch, es ist ein Unterschied, ob man für sich selbst gläubig ist und das nach bestem Gewissen praktiziert, oder ob man seinen Glauben auch aktiv anderen aufs Auge drücken will. Fakt ist jedenfalls, daß Wulff Kuratoriumsmitglied bei ProChrist ist und dort auch gerne mal ab und zu die eine oder andere Rede hält. Was der Papst davon halten würde und ob das im Sinne der katholischen Kirche ist, weiß ich nicht, aber Wulff kann jedenfalls zweifelsfrei mit ProChrist assoziiert werden und scheint auch nichts dagegen zu haben. Und – mit Verlaub – sowas ist mir einfach suspekt.

  6. Comment von Enno | 05. Jun. 2010 um 22:27:11

    Och Ute. *suspekt* ist mir sowieso alles mit C drin, bleibt aber Privatsache. Meine wie Wulffs.

  7. Comment von Thomas Maier | 05. Jun. 2010 um 23:08:17

    Wieder einmal ein sehr guter Artikel, Enno.

    Eine Sache noch zu Köhler: Seinen Rücktritt kann man sehen wie man will, aber schuldlos ist niemand. Und letztlich muss man auch seinen Rücktritt akzeptieren, hinter dem eventuell sogar mehr steckt als nur eine wirklich dümmliche Aussage eines Trittin. Den Rücktritt als solches sehe ich als die klicheebehaftete „Chance“. Einen Gauck hätte ich letztes Jahr schon gerne nominiert gesehen. Frau Schwan war nie eine wirkliche Alternative.

    Die Linke wäre gut beraten gewesen Gauck mit zu unterstützen und damit über ihren eigenen großen dunklen Schatten ihrer Geschichte zu springen und damit eine Bundesregierungskoalition zumindest legitim möglich zu machen. Im Osten ist das sowieso Gang und Gäbe. Und die Politik muss endlich lernen, dass es einfach einen Teil der Bevölkerung gibt, die die Linke wählt.
    Ganz abgesehen davon hätte das meinem Wunschkandidaten so weit gestärkt, dass es Wulff wirklich an den Kragen gegangen wäre.

    Die Ausgrabungsstätte „Religiöser Fundamentalismus“ empfinde ich weniger als Wind als viel mehr eine Warnung. Jemand der mit Evangelikalen zumindest verkehrt, ist ein Spalter politischen Konsenses. Hoffentlich wissen das genug Leute in der CDU, denn da gibt es hin und wieder auch ein paar aufgeklärte Köpfe – ja, selbst von der Leyen.
    „Mit deinem Argument dürfte übrigens kein CDU-Mitglied Präsident werden, solange die CDU ihren Namen nicht ändert. ;)“
    Äh, „christlich“ ist nicht gleich „evangelikal“ aber wie schon gesagt wurde, sind Evangelikale nicht nur die extremistische Form von Evangelisch sondern auch von Katholiken. Dass Wulff mit diesen Leuten verbunden werden kann shtet nicht nur in irgendwelchen Blogs: http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/reportagen/vortragwulff100.html
    Und ja, es gibt bestimmt noch radikalere Evangelikale. Aber es gibt auch Reform-Nazis, die nichts gegen Juden haben. ProKöln, ProNRW und wie diese pseudofaschistischen Gruppierungen alle heißen.
    (Es fällt auf, dass Gruppen mit „Pro“ im Namen sehr häufig rechtsradikal ist – kann man sich vllt merken)

  8. Comment von Enno | 05. Jun. 2010 um 23:17:40

    @Thomas danke für Blumen und Kommentar aber nochmal: „aber wie schon gesagt wurde, sind Evangelikale nicht nur die extremistische Form von Evangelisch sondern auch von Katholiken.“ Evagelikale sind niemals Katholiken. Es gibt Katholiken, Protestanten, Baptisten, Zeugen Jehovas und, und, und eben Evangelikale. So etwas wie „katholische Evangelikale“ gibt es nicht. Wie ich schon schrieb: Entweder ist Wulff Katholisch oder er ist evangelikal, und evtl. ist er letzteres und gleichzeitig katholische Karteileiche. Es ist und bleibt seine Privatsache. Natürlich schmeckt mir so jemand als Präsident gar nicht, trotzdem halte ich religiöse Ansichten für KEIN ARGUMENT für oder gegen einen Präsidentschaftskandidaten. Unter keinen Umständen.

  9. Comment von Thomas Maier | 05. Jun. 2010 um 23:32:10

    Dann nennen wir es eben „christlich-fundamentalistisch“. Es geht ja nicht um das Jonglieren von Begrifflichkeiten sondern um das was hinten bei raus kommt.
    Mir ist ebenso wie dir völlig egal, welcher Religion der Bundespräsident angehört. Aber ich halte es für Blauäugig, über Verbindungen hinwegzusehen, die eindeutig gegen Homosexuelle hetzen, Frauen Abtreibung verbieten wollen und was weiß ich was die sonst noch für reaktionäre und extremistische Forderungen haben. Da braucht man sich nur mal das Parteiprogramm der PBC anzusehen.
    Es wäre mir ebenso wenig egal, wenn Wulff bei Scientology wäre. Da wären sich plötzlich alle einig, dass das unter keinen umständen geht. Und dabei wird Deutschland dafür von den USA gerügt, dass in einigen Bundesländern die Organisation als verfassungsfeindlich eingestuft wird.
    Religiöse Ansichten sind auch nur zu einem gewissen Grad egal. Nämlich so weit sie keinen Einfluss auf die Weltlichkeit nehmen.
    Dass sich das fast alle Religionen noch nicht klar gemacht haben, ist aber eine andere Geschichte.

  10. Ute
    Comment von Ute | 06. Jun. 2010 um 08:07:15

    Da kann ich Thomas nur zustimmen.

    In den EsoWatch-Kommentaren finden sich ja schon reichlich dubiose Zitate von dem Kerl. Wenn ich mir Schwachfug durchlese wie „Je mehr Christen in einer Gesellschaft leben, desto besser – denn Christen tun der Gesellschaft gut.“ (auch ein Zitat von Wulff, 20. Mai http://bit.ly/aftEQW), dann muß ich seine Neutralität noch viel mehr anzweifeln.

    Oder auch wenn er die Arbeit von SPRING e.V. (sehr missionarisch orientiert) als „herausragende christliche Aktivität“ bezeichnet http://bit.ly/bWuvzj

    Beim ACP hat er wohl auch schon eine Rede gehalten – eine rechtsradikal einzustufende Vereinigung. http://npd-blog.info/2010/05/19/acp-wulff-100/

    Wulff ist bestenfalls eine naive Marionette, die sich bei den Christen aller Couleur Lieb-Kind machen will und schlimmstenfalls jemand, der wirklich der Ansicht ist, am christlichen Wesen solle die Welt genesen.

    In keinem der beiden Fälle möchte ich, daß so jemand Deutschland im Ausland vertritt. Religion hat in Verbindung mit Politik noch nie Gutes hervorgebracht, sondern immer nur Konflikte, Kriege und Mißstimmung. Privatsache bleibt Religion, wenn sie auch nur im Privaten praktiziert und andere Religionen als gleichwertig anerkannt werden. Das sehe ich bei Wulff aber keinesfalls gegeben.

  11. Comment von Enno | 06. Jun. 2010 um 11:57:58

    „Je mehr Christen in einer Gesellschaft leben, desto besser“ – oh Gott, ich bau mir gleich einen Atombunker. Ute, ich mag den Wulf auch nicht und diese Ecke ist mir genauso zuwider wie dir, aber wir machen uns lächerlich, wenn wir DAMIT als Wulff-Kritik ankommen, statt mal eine wirklich saftige Aussage von ihm auszubuddeln.

  12. […] der einzige, der diesen Gedanken albern findet. Oder ist gar die Nominierung von Joachim Gauck der Anfang vom Ende Merkels, was irgendwelche Drahtzieher von langer Hand geplant und vorher gesehen haben? Die wussten also […]

  13. Pingback von Volker König » Blog Archiv » Alles halb so wild (Update) | 07. Jun. 2010 um 09:25:32

    […] F.A.Z. und SPIEGEL allerdings keinen Grund, mich nicht für Gauck auszusprechen und auf eine Merkeldämmerung zu hoffen. var flattr_wp_ver = '0.9.5'; var flattr_uid = '7630'; var flattr_url = […]

  14. Comment von Alfalfa | 07. Jun. 2010 um 16:08:48

    Um nochmal das leidige Religionsthema zu tangieren: Es freuen sich ja einige in der CDU, daß endlich wieder ein Katholik zum Zuge komme. Ein geschiedener Katholik, wohlgemerkt. Früher hätte ihn das erledigt; man ist also genötigt, dies einerseits als Fortschritt zu betrachten. Andererseits beweist es aber, daß diejenigen, die Wulff als Katholiken loben, dies nur noch aus Proporzdenken tun, ohne zu fragen, wie es Wulff mit den Lehren der Amtskirche hält. „Katholisch“ ist da nur noch eine innerparteiliche Lagebestimmung.

    Als Atheist wünscht man sich die Gläubischen doch etwas konsequenter!

  15. Pingback von So ist das. « … Kaffee bei mir? | 07. Jun. 2010 um 18:27:50

    […] Michael Seemann (@mspr0) und die Ennomane haben sich ebenfalls Gedanken über das bemerkenswerte Verhalten der Medien […]

  16. […] Mit anderen Worten: Merkel wird gerade fallen gelassen wie eine heiße Kartoffel. Das heißt nichts anderes, als dass diese Koalition am Ende ist und dass sie vermutlich keinen Monat mehr existieren wird. Eine Pro-Gauckkampagne würde Merkel und Schwarz-Gelb politisch nicht überleben. Die Kampagne der Blätter für Gauck ist also ein politisches Ereignis von aller höchster Brisanz. Und was findet man davon in den Medien? Nichts. (Außer natürlich in den Blogs) […]

  17. Pingback von Medienspekulanten lassen Merkelblase platzen « H I E R | 18. Jun. 2010 um 21:42:44

    […] Mit anderen Worten: Merkel wird gerade fallen gelassen wie eine heiße Kartoffel. Das heißt nichts anderes, als dass diese Koalition am Ende ist und dass sie vermutlich keinen Monat mehr existieren wird. Eine Pro-Gauckkampagne würde Merkel und Schwarz-Gelb politisch nicht überleben. Die Kampagne der Blätter für Gauck ist also ein politisches Ereignis von aller höchster Brisanz. Und was findet man davon in den Medien? Nichts. (Außer natürlich in den Blogs) […]

  18. Comment von Largos | 11. Mai. 2011 um 22:58:42

    Letztlich hat sich Wulff doch durchgesetzt, aber dennoch hat Merkel viel an Glaubwürdigkeit und vor allem an Kontrolle durch diese Auseinandersetzung in der eigenen Koalition verloren.
    Durch die Lage im neuen Jahr und gerade auch aufgrund von Fukushima hat sich das noch weiter verstärkt.
    Dennoch hat sich Merkel bisher gegen jeden Widerstand durchsetzen können und es bleibt spannend wie und ob Sie die nächsten Hürden meistern wird.
    Auch für die Linkspartei war die Wahl nicht gerade ein Lichtblick, da sie mit ihrer Einstellung ihrer Glaubwürdigkeit geschadet hat und vielen bewiesen hat, dass Sie sich noch immer nicht von ihrer Vergangenheit gelöst hat.
    Dieser Artikel war für mich ein interessanter Rückblick, den ich mir gerne durchgelesen habe.


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