Kein Respekt vor dem Amt

Man sieht es deutlich: Vor Entrüstung und Wut innerlich bebend verlas Köhler seine äußerst kurze Rede – und gab seinen sofortigen Rücktritt bekannt.

Er begründet seinen Rücktritt mit mangelndem Respekt vor dem Amt. Bei aller Liebe: Ich habe vor Ämtern keinen Respekt, hatte nie welchen und werde nie welchen haben. Wenn ich Respekt zolle, dann den Menschen, die Ämter ausfüllen. Das Amt des Bundespräsidenten ist auch ein politisches. Auch wenn nur äußerst selten davon Gebrauch gemacht wurde, kann der Präsident Gesetze durch Verweigern der Unterschrift blockieren. Vom Präsidenten wird Moderation erwartet und dass er den Laden durch sinnstiftende Reden zusammenhält, die breit konsensfähig sind. Dass ein Präsident in der Regel die Sphäre der Parteipolitik verlässt, bedeutet nicht, dass er apolitisch wird. Ein apolitischer Präsident wäre tatsächlich nur ein Grüßonkel – ein Zustand, dem sämtliche bisherigen Bundespräsidenten schon immer gefährlich nahe gekommen sind.

Horst Köhler ist vom Volk gewählt worden. Mit dem Amt übernahm er nicht nur Rechte, sondern auch die Pflicht, das Amt nach bestem Vermögen auszufüllen. Dazu gehört auch, sich der Kritik an seiner Amtsführung zu stellen. Sicherlich, die Worte, die er zum Thema Krieg und Bundeswehr sprach, waren äußerst bedenklich, decken sich allerdings im großen und ganzen mit der deutschen Militärdoktrin. Wenn Horst Köhler also etwas vorzuwerfen wäre, dann dass er eine unangenehme Wahrheit ausgesprochen hat. Leider ist er dann zurückgerudert und meinte, er sei missverstanden worden. Schade, denn Horst Köhler hätte für diese Debatte auch in die Geschichtsbücher eingehen können, wäre er bereit, sie zu führen bzw. in der Gesellschaft zu moderieren. Diese Kriegsdebatte ist nämlich dringend nötig in einem Land, in dem die Kanzlerin auf der Trauerrede für getötete Soldaten laut darüber nachdenkt, ob man den Krieg nun so nennen darf.

Horst Köhler findet also, man dürfe ihn nicht kritisieren, sonst habe man keinen Respekt vor dem Amt. Hält er sich für den Papst? Und wo ist sein Respekt vor dem Wähler, der ihn indirekt über die Bundesversammlung in dieses Amt gebracht hat? Oder hat Horst Köhler am Ende sich selbst gemeint, als er vom mangelnden Respekt vor dem Amt sprach?

18 Antworten auf „Kein Respekt vor dem Amt“

  1. Ich wundere mich ein wenig über den Glauben, der Rücktritt beruhe auf reiner Weinerlichkeit. Offenkundig stinkt da etwas. Es muss hinter den Kulissen gewaltige Spannungen gegebeben haben und es ist ja auch eigentlich klar, welche das waren. Köhler hat sich schon etliche Male für den Geschmack der Regierung zu weit vorgewagt. Er hat bereits 2 Gesetze nicht unterschrieben und es könnte demnächst weiteres geben, was er nicht unterschreiben würde. Und jeder weiß, wo die Konfliktstellen liegen. Die Regierung hat bei der Währungspolitik sozusagen bestehendes Recht gebeugt. Da kann man sich am kleinen Finger ausrechnen, dass Merkel ihm gesagt: „Halt du dich da doch um Gottes Willen raus, du Weihnachtsredner!“ „Und wenn nicht?“ „Dann wirst du öffentlich demontiert, dass die Schwarte kracht.“ Genau das ist bei der erst besten Gelegenheit passiert. Die Resonanz auf sein Unglücks-Interview hat ihm klar gemacht, dass die Regierung ihn im Stich lässt, wenn er die Regierung im Stich lässt und auf einer ordnungsgemäßen Führung seines Amtes beharren sollte.
    Der Rücktritt sieht ja aus wie eine Kapitulation auf massiven Druck. Er hatte die Wahl: Gefügig sein oder Schwierigkeiten bekommen. Da hat er die Konsequenz gezogen und ist raus aus dem Amt.
    „Respekt vor dem Amt“ klingt komisch, hat aber eine weniger schwülstige Bedeutung, als es scheint. Es bedeutet, dass die exekutive Regierung nicht versucht, den Bundespräsidenten unter ihren Einfluss zu bringen. In der jetzigen Krisenlage scheint die Regierung sich diesen netten Respekt nicht leisten zu können. Sie braucht einen Bundespräsidenten, der alles durchwinkt und nicht so viel defätistisches Zeug daherredet. Ich glaube nicht, dass Köhler überhaupt ein großes Licht ist. Im politischen Sumpf hat er auch nie geackert. Sein Nachfolger wird so etwas wie Stoiber sein. Einer der sich brav freut, dass er in Bellevue wohnen darf und Weinhachten zum Volke reden darf über schwierige Zeiten, in denen wir alle zusammenstehen müssen, so wie früher, als die Familien noch etc etc etc.

  2. @Brett das ist mir ein wenig zuviel Verschwörungstheorie. Als Präsident ist er relativ unangreift. Finanziell luxoriös abgesichert, niemand hätte ihm die nächsten 4 Jahre reinreden können. Was er sagt, findet Gehör. Wenn es da ernsthaft um z.B. Währungspolitische Dinge gehen würde, könnte Horst Köhler auch die Flucht nach vorn antreten und die Dinge beim Namen nennen. Das gäbe zwar eine Schlammschlacht, aber seiner Beliebtheit würde es sehr gut tun. Genauso wie es gut täte, wenn er einfach weiter öffentlich vertreten würde, was in Sachen Krieg seit 1992 deutsche Politik ist. Öffentliches Fertigmachen als Druckmittel? Sein Abgang wirkt viel blamabler, jetzt wird er als der Präsident in Erinnerung bleiben, der wegen Kleinkram zurückgetreten ist, statt als einer, der frei Schnauze spricht.

  3. De facto ist diese Doktrin aber deutsche Politik seit 1992. Bereits 1993 waren wir mit Aufklärern im yugoslawischen Bürgerkrieg dabei, freilich noch ohne Truppen. Die Politik fährt hier ganz haarscharf an einer Linie entlang: Bisher waren deutsche Kriegsbeteilungen immer noch in Kriegen, die keine reinen Angriffe darstellen, sondern in Kriege oder Bürgerkriege eingriffen – oder wenigstens so definiert werden konnten. Schröder wusste ganz genau, warum er 2002 gegen den Irakkrieg war. Ich tippe mal auf eine Grundgesetzänderung in den nächsten Jahren. Die hätte auch ein Köhler nicht verhindert. Warum ihn also aus dem Amt drängen? Und wenn er sich weigern würde, er wäre als der Präsident in die Geschichte eingegangen, der etwas tut. Jede Menge Lorbeeren. Ich verstehe diesen Rücktritt immer noch nicht so ganz. Man sieht diese untreschwellige Wut. Ist Köhler auf wütend auf seine Kritiker oder auf etwas hinter den Kulissen? Hinter den Kulissen passt irgendwie nicht, Wut auf seine Kritiker samt Impuls hinzuschmeißen, für meinen Geschmack schon eher. Ich liebe Verschwörungstheorien ja sehr, weil ich sie äußerst unterhaltsam finde, aber wenn man etwas aus der Beschäftigung damit lernt, dann *nicht* hinter allem immer gleich Verschwörungen zu wittern.

  4. Seit wann führen die Deutschen Kriege? Seit hunderten von Jahren führen wir Friedenseinsätze, einmal wird der be“fried“ed und dann wieder ein anderer

  5. Ganz ehrlich. Ich find Respekt vor den Ämtern sehr wichtig. Das bedeutet nämlich Respekt vor der Demokratie an sich, unabhängig davon, wie scheiße die Amtsträger grade sind. Die Weimarer Republik ist genau an diesem Respektmangel zugrunde gegangen.

    Die Sehnsucht nach guten Politikern kann ich ja verstehen. Aber das politische System muss halt die Realität aushalten, und das geht nur mit Respekt nicht nur vor (diskutabel) guten Leuten, sondern eben den Elementen des Systems, Gesetzen und Ämtern.

    Ich glaube, der Köhler hatte einfach keinen Bock mehr auf seinen eigenen Laden. Keinen Rückhalt bei seinen politischen „Freunden“, Ärger im eigenen Haus, irgendwann ist dann auch mal Schluss.

  6. Ämter sind verlässlich. Ämter treten nicht zurück, lügen nicht, enttäuschen nicht. Ämter stehen auf dem Grund des Gesetzes. Und sie missbrauchen sich nicht selbst. Das Problem ist der Mensch im Amt.

  7. So ungefähr sieht mein Blogeintrag (wenige Stunden vor Deinem verfaßt) auch aus. Nur nicht ganz so detailliert. *g*

  8. mit ‚Respekt vor dem Amt‘ sind nicht die Wähler gemeint, die ihn natürlich kritisieren können, sondern Bundestagsabgeordnete der Fraktionen, die ihn nicht aus machttaktischen Gründen in den schmutz ziehen sollen. Als Staatsoberhaupt steht der Bundespräsident hierarchisch noch über der Kanzlerin.

  9. In einer Demokratie sollte jeder Bürger, einschließlich der Abgeordneten, immer das Recht haben, das Staatsoberhaupt zu kritisieren. Sollte dieses „verunglimpft“ werden, so wäre das IMHO eher ein Fall für §90 StGB als für einen Rücktritt.

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