die ennomane

Ich habe meinen Fernseher schon vor Jahren abgeschafft. Wenn man aber teilweise mitbekommt, wie eine Sendung produziert wird, weil Freunde das machen, sieht man manches mit anderen Augen. Naja “arte” sieht man sowieso mit anderen Augen – bzw. gar nicht – bzw. behaupten viel mehr Leute, dass sie “arte” gucken, als es dann wirklich tun.

Wie dem auch sei, die Autorin und Regisseurin Julia Waldmann macht seit einiger Zeit Beiträge für das Wissensmagazin “X:enius”, das werktäglich im Vorabendprogramm läuft. Heute Abend kommt eine Folge, die ich schon vorab sehen durfte und die mir sehr gefallen hat: Symphonie einer Großstadt. Das Moderatoren-Duo ist dort Geräuschen, Klängen und Tönen auf der Spur und hat den Klang Berlins an vielen Stellen aufgezeichnet, einen Geräuschemacher besucht und aus Alltagsgeräuschen einen Song basteln lassen. Das ist für mich, der gerne den Ton ganz abschaltet, eine ziemlich faszinierende Angelegenheit. Die Sendung läuft heute Abend um 17.35 bei Arte und kann die nächsten 7 Tage in der arte-Mediathek angesehen werden.

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Mein Problem mit Liquid Feedback hatte ich schon an verschiedener Stelle dargelegt: Mich stört das Grundprinzip der Transparenz, wonach öffentlich sichtbar oder zumindest intern nachvollziehbar gespeichert wird, wie ich mich bei Abstimmungen verhalte. Das System begreift mich als Politiker und potenziellen Delegierten und folgt dem Ideal der Transparenz. Ich selber sehe mich aber als Wähler und fordere absolute Intransparenz: das Wahlgeheimnis. Diejenigen, die ihre Stimme an mich delegieren wollen, mögen ein berechtigtes Interesse daran haben, nachlesen zu können, wie ich in welchen Sachfragen abgestimmt habe. Das ist mir persönlich aber egal, da ich niemanden dazu auffordere, seine Stimme an mich zu delegieren.

Transparenz ist im Grunde nichts anderes als Überwachung und wie wir aus der Überwachung des öffentlichen Raumes wissen, verändert das Gefühl überwacht zu werden unser Verhalten. Ein Mehr an Transparenz bedeutet ein Weniger an Freiheit. Prinzipiell ist also Transparenz in allen Lebensbereichen einschließlich dem Staat zunächst einmal zu verneinen, um davon ausgehend Regeln aufzustellen, wo das öffentliche Interesse überwiegt, Transparenz in bestimmten Bereichen herzustellen. Das gilt für das Bankgeheimnis oder für den Datenstriptease, den ein Hartz-IV-Empfänger hinlegen muss, aber auch für unsere Regierung und unsere Abgeordneten.

Die Forderung nach einem transparenten Staat hat etwas populistisches. Wir sollten schon zwischen den drei Gewalten unterscheiden. Die Justiz dürfte das geringste Problem bereiten: Urteile waren schon immer öffentlich und nachlesbar. Im Parlament wünschen wir uns den transparenten Abgeordneten, was im wesentlichen bedeutet, dass wir gerne wissen möchten, wie er abstimmt und von welchen Lobbys er finanziell gepampert wird. Wirklich wichtig allerdings wird Transparenz erst in der Exekutive. Da liegt die Macht und da wird sie missbraucht. Die Exekutive ist unter anderem auch deshalb gefährlicher und gefährdeter, weil sie etwas mehr Gewicht als die anderen beiden Gewalten hat: Sie kann über das Justizministerium die die Judikative beeinflussen und übt inoffiziell durch Parteien und Fraktionszwang Macht über das Parlament aus. Tatsächlich haben wir in Deutschland ein System, bei dem Gesetze kaum noch vom Parlament gemacht werden – die allermeisten Gesetzesentwürfe stammen aus der Regierung und werden vom Parlament abgenickt.

Ich frage mich mittlerweile sogar, ob es nicht sinnvoll wäre, obligatorische geheime Wahlen in den Parlamenten einzuführen. Unter dem Druck des Fraktionszwanges und der eigenen Partei ist ein Abgeordneter selten frei, wirklich nach bestem Wissen und Gewissen abzustimmen. Man denke nur an die Präsidentenwahl, die Christian Wulff erst im dritten Wahlgang gewann, weil viele Stimmen des bürgerlichen Lagers an Joachim Gauck gingen. Ich gehe jede Wette ein, dass bei einer öffentlichen, nicht geheimen Wahl Wulff bereits im ersten Wahlgang gewonnen hätte.

Geheime Abstimmungen im Bundestag: Das würde den Abgeordneten nicht nur gegenüber der eigenen Partei sondern auch gegenüber den Lobbys befreien. Natürlich hätten wir es dann schwerer, einen Abgeordneten einzuschätzen. Aber auch heute schon können wir aus seinem Abstimmungsverhalten der Vergangenheit nur bedingt auf die Zukunft schließen und unterstellen dabei sogar noch, dass der Abgeordnete nicht lernfähig ist und sich nicht weiter entwickelt. In einer Liquid Democracy wäre diese Form der Transparenz noch weniger relevant. Wir können ja selber stimmen, wenn wir niemanden haben, dem wir soweit trauen, dass wir ihm unsere Stimme übertragen. Im übrigen wird hier Liquid Democracy als Kontrollinstrument verstanden, während ich immer davon ausging, dass es ein Instrument sei, um Kompentenzen zu bündeln. Wenn ich in einer Frage meine Stimme an einen Fachmann delegiere, dann fehlt mir die Kompetenz, seine Entscheidung anzuzweifeln. Anderenfalls wäre ich ja selber Fachmann genug, um einfach selbst abzustimmen. Dabei ist es völlig irrelevant, wie dieser Fachmann in einem anderen Fachgebiet entschieden hat. Einen Finanzpolitiker werde ich nicht anhand seiner Haltung zum Afghanistan-Krieg auswählen, aber sein Stimmverhalten in Finanzdingen kann ich auch nicht beurteilen, wenn ich selber kein Fachmann dafür bin. Wenn ich mir also Delegierte für meine Stimme suche, dann interessiert mich deren Kompetenz in ihren Fachgebieten, aber nicht ihr bisheriges Abstimmungsverhalten.

Die Frage nach der Transparenz hat also nicht wirklich entscheidend dafür, ob man für oder gegen Liquid Democracy ist. Aber noch sind wir weit entfernt von Liquid Democracy, noch geht es um ein Stück Software: Liquid Feedback. Es wurde mehrfach gesagt, dass LQFB in der Piratenpartei nur eine Art Sandkasten sei, in dem unverbindliche Meinungsbilder produziert würden. Hier gilt die alte Phrase von der normativen Kraft des Faktischen: Setzt sich in LQFB eine bestimmte Forderung durch, dürften die Parteivorstände massiv Probleme kriegen, anders zu entscheiden, obwohl LQFB offiziell nicht bindend ist. Liquid Feedback würde also ähnlich wie ein Fraktionszwang auf unsere Amtsträger wirken – besonders auch unsere Abgeordneten, wenn wir in das eine oder andere Parlament einziehen.

Die ganze Propaganda vom Verflüssigen der Demokratie ergibt nur Sinn, wenn wir mit Liquid Feedback nicht nur Meinungsbilder gewinnen, sondern permanent echte Basisentscheidungen treffen. Die Vision hinter Liquid Democracy ist, mit so einem System nicht nur in einer Partei herumzuspielen, sondern den Staat insgesamt umzubauen. Das bedeutet, dass wir Liquid Feedback keinesfalls als harmlosen Experimentiersandkasten betrachten dürfen, sondern jetzt schon die höchsten demokratischen Ansprüche daran zu stellen haben.

Wenn die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen und die Angst vor Manipulation bedeutet, dass alle Abstimmungen gespeichert werden müssen und deshalb namentlich zu erfolgen haben, bauen wir in der Piratenpartei etwas, das wir auf staatlicher Ebene aufs Blut bekämpfen würden: Man stelle sich vor, für Bundestagswahlen würden Wahlmaschinen eingesetzt, die nachträglich namentlich nachvollziehbar festhalten, ob jemand Linke, CDU oder NPD gewählt hat. Genauso wenig geht es jemanden etwas an, ob ich innerhalb der Piratenpartei in Liquid Feedback für oder gegen die Abschaffung des $173 StGB stimme – um mal ein hübsches gesellschaftliches Tabu mit sozialem Exekutionspotenzial herauszupicken.

Unabhängig von meiner Skepsis gegenüber Wahlmaschinen jeglicher Art werde ich mich so lange nicht im Liquid-Feedback-System der Piratenpartei anmelden, wie mir nicht vollständige und uneingeschränkte Anonymität seitens des Systems garantiert wird, so lange das System mein Abstimmungsverhalten aufzeichnet. Damit beschneide ich aber meine Möglichkeiten zur Teilhabe. Derzeit scheint nur etwa ein Viertel aller Mitglieder einen Account bei Liquid-Feedback zu haben. Einstweilen können also Ergebnisse, die das System liefert, wirklich noch als unverbindliches “Meinungsbild” ignoriert werden. Trotzdem befürchte ich, dass Liquid Feedback zur zentralen Meinungsbildungsinstanz der Partei und zum permanenten Parteitag wird, was aber alle LQFB-Verweigerer de facto aus den Meinungsbildungsprozessen innerhalb der Partei ausschließen würde. Richtig übel ist aber, wie einige Trolle und LQFB-Fanboys mit Drohungen und Beleidigungen um sich werfen und Austritte fordern, sobald man wagt, sich ein wenig LQFB-kritisch zu äußern. Für diese Leute ist eine Software zum heiligen Gral der Piratenpartei geworden und kein politischer Inhalt. Wenn man beispielsweise Arbeitnehmern ELENA nicht zumuten kann, kann man dem einfachen Parteimitglied LQFB nicht zumuten – Freiwilligkeit my ass. Ich fände es schade und traurig, wenn ausgerechnet die Piraten als die erste technokratische Partei in die Geschichte eingingen.

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Und hier der Grund, warum manche Pakete einfach nicht ankommen:

Ein fälschlich Benjamin Franklin zugeschriebenes Sprichwort besagt, Demokratie sei, wenn zwei Wölfe und ein Lamm darüber entscheiden, was es zu Essen gibt. Besonders in der Piratenpartei ist die Forderung nach direkter Demokratie stark verwurzelt. Als der Streit um Ex-Pirat Aaron König und schweizer Minarette seinen Höhepunkt erreichte und auch den Anhängern der direkten Demokratie langsam aufging, dass ihr Weltbild ein wenig schlicht sein könnte, hieß es plötzlich: Wir haben da doch sowas mit Liquid Democracy in Bau.

In der Tat: Das Konzept der flüssigen Demokratie ist geeignet, die Fehler der parlamentarischen Demokratie zu mildern, ohne sich ins K.O.-System Volksabstimmung zu begeben. Wir dürfen über alles abstimmen oder frei entscheiden, welcher anderen (beliebigen!) Person wir unsere Stimme übertragen, die ihre (und unsere) Stimme wiederum an einen anderen übertragen kann. Bevor so etwas auf Staatsebene mal funktionieren kann, werden wohl Jahrzehnte und Revolutionen ins Land gehen, aber als Partei damit herumzuspielen, das ist wirklich innovativ. Ich bin geneigt, denjenigen zuzustimmen, die sagen, dass von der Piratenpartei programmatisch ein kläglicher Rest bleibt, wenn man ihr Liquid Democracy als zentrale Vision nimmt – mit Netzpolitik alleine kann man keine Gesellschaft bewegen. So genial die Idee der Liquid Democracy ist – der Teufel steckt im Detail.

Zur Umsetzung dieses Gedankens soll eine Software benutzt werden, die sich “Liquid Feedback” nennt. Beides wird sehr gerne verwechselt – Liquid Feedback ist nur die Software, mit der Liquid Democracy praktiziert werden soll. Der Parteitag beschloss die Einführung von Liquid Feedback auf Bundesebene, bevor es hinreichend auf Landesebene getestet wurde. Liquid Feedback speichert alle meine Wahlentscheidungen. Selbst wenn diese nicht öffentlich gemacht werden sollten, gibt es keine Sicherheit, dass sie nicht zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden.

Die Pragmatiker und enttäuschte CCC-Mitglieder wie Frank Rieger meinen, wir sollen uns mal nicht so haben, Politik sei schließlich das absolute Gegenteil von privat und Christian Köhntopp sieht in Liquid Feedback so eine Art “permanentes Abgeordnetenwatch mit dauernd laufenden Wahlen”. Nein, da muss ich widersprechen: Es gibt kaum einen Ort, an dem man so mit sich alleine ist wie in der Wahlkabine vor dem Stimmzettel.  Niemand kann allen Ernstes verlangen, dass das Wahlgeheimnis aufgehoben wird, ein Abstimmender darf nicht mit einem Abgeordneten gleichgesetzt werden, solange dem keine willentliche Kandidatur vorausging. Es spielt dabei nicht die geringste Rolle, ob ich an einer öffentlichen Wahl zum Beispiel zum Berliner Abgeordnetenhaus meine Stimme abgebe oder bei einer parteiinternen Wahl über die Programmatik der Piraten – es geht schlicht niemanden etwas an, welche Entscheidung ich treffe.

Ich verliere jedwede innere Freiheit, sobald andere mir beim Abstimmen über die Schulter schielen können. Das gilt auch für diejenigen, die ihre Stimme an mich delegieren. Auch solche Delegationen müssen geheim bleiben: Niemand sollte beispielsweise wissen, ob Jens Seipenbusch oder Christopher Lauer meine Stimme in der Entscheidung über Liquid Feedback bekommen und die beiden sollen auch nicht wissen, dass sie meine Stimme haben, ja nicht einmal, ob das Gewicht ihrer Stimme drei oder 3000 Mitglieder hat. Nur dann werden wir wirklich frei und nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.

Von der Schlammschlacht, die da läuft, bin ich peinlichst berührt und möchte an dieser Stelle auf den Rücktritt von Ben Stöcker, die Vorwürfe gegen Christopher Lauer und den Kampf hinter den Kulissen samt zugehörigen Verschwörungstheorien nicht weiter eingehen. Von diesem ganzen Zirkus kann man sich nur noch mit Grausen abwenden.

Ich bin kein Experte, aber nach allem, was ich bisher gesehen habe, wird das Wahlgeheimnis durch Liquid Feedback nicht sichergestellt und wird vermutlich auch in der Revision, die in den nächsten Tagen stattfinden soll, nicht sicher gestellt werden. Als Gegner von Wahlmaschinen und Skeptiker computergestützter Wahlverfahren bin ich grundsätzlich der Auffassung, dass nur die Diskussion und Antragstellung öffentlich im Netz erfolgen darf, während jedwede Abstimmung wie weiland per Papier, Kreuz und Urne stattfinden muss.

So gesehen halte ich es für eine gute Idee, dass der Bundesvorstand auf die Bremse getreten ist. Ich möchte derzeit nicht in der Haut der Bundesvorständler stecken, die den Parteitagsbeschluss im Nacken haben, egal ob Jens Seipenbusch, Benjamin Stöcker oder Christopher Lauer und auch nicht in der Haut des LF-Teams, das enorme Arbeit geleistet hat. Dummerweise ist die Einführung von Liquid Feedback von der Partei beschlossen, bevor ihre Konsequenzen wirklich durchdacht wurden. Sowas passiert, wenn Nicht-Experten abstimmen, und dass ich nicht in Bingen anwesend war, um mich dort der Stimme zu enthalten, hilft mir jetzt auch nicht weiter.

Ich bin heute auf ein amüsantes Bild gestoßen. Es zeigt, wie man sich im Jahr 1954 den Homecomputer des Jahres 2004 vorgestellt hat. Das gefiel mir so gut, dass ich es gleich mal über Twitter und Facebook weiter verbreitet habe. Die Folge war eine Retweet-Welle, die bis zur Stunde anhält. Dumm nur, dass es sich um ein Fake handelt.

Natürlich lag es nicht in meiner Absicht, Fakes zu verbreiten – und dieser ist auch harmlos. Dass das Bild gefälscht ist, hätte ich selber sehen müssen und bekam innerhalb von Minuten entsprechende Hinweise. Natürlich habe ich noch einen Dementi-Tweet hinterhergeschickt: Es sei nur ein Fake, aber ein schöner. Das spannende (oder auch beunruhigende) bei diesem unfreiwilligen Experiment: Das Dementi verbreitete sich wesentlich schlechter als die Originalmeldung – was auch zu erwarten war. Die meisten, die den Tweet weiterverbreitet haben, scheinen das Bild nach wie vor für echt zu halten.

Laut Tweetreach erreicht das Bild heute fast 13.000 Menschen, während das Dementi nur ungefähr von 6000 wahrgenommen werden konnte, was übrigens nicht ganz so schlimm ist, wie ich vermutet hätte. Beunruhigend ist das ganze, weil das Follower-Prinzip und der soziale Filter als Distributionsmaschine für Nachrichten gehandelt wird, die wegen der sozialen Nähe der Teilnehmer sogar vertrauenswürdiger sei als die herkömmliche Nachrichtenredaktion. Ich mache mir schon länger Sorgen über die Manipulationsmöglichkeiten in solchen Netzwerken und schätze sie für höher ein als in den klassischen Medien, auch wenn dort viele Redaktionen immer mal wieder Blödsinn voneinander abschreiben. Bei Facebook konnte ich immerhin meine eigene Meldung mit einem Kommentar versehen. Bei Twitter kann ich den Tweet nur noch löschen, was wegen der vielen Retweets sinnlos ist. Was erstmal in der Welt ist, bekommt man da so leicht nicht wieder heraus.

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Jane Austen’s Fight Club

Es ist schon interessant, dass die Debatte um Privatheit, Kontrollverlust und Datenschutz ausgerechnet wegen der Wikileaks-Veröffentlichung der Afghanistan-Dokumente eine neue Wendung nimmt – sind das doch keine privaten Dokumente sondern welche von höchst öffentlichem Interesse.

Der Gedanke des Kontrollverlusts besagt, dass Datenschutz ein reines Rückzugsgefecht sei. Selbst wenn wir nicht unseren Seelenmüll auf Facebook und Twitter abkippen, hinterlassen wir im Netz durch ganz alltägliche Tätigkeiten eine breite Datenspur, die viel über uns aussagt. Das lässt sich nicht mehr zurückdrehen: Wir haben die Kontrolle über unsere Daten oder das, was die Welt über uns weiß, verloren. Michael Seemann et al. nehmen die progressive Haltung ein und sehen die mannigfaltigen Vorteile, die uns das verschafft. Sie wollen aus der Not eine Tugend machen und sagen, die Antwort auf den Kontrollverlust eine Kultur des Filterns und Nichtbeurteilens, die es uns erlaubt, darüber hinweg zu sehen, dass ein Mitmensch eine politische Meinung vertritt, die wir unmöglich finden, eine sexuelle Orientierung hat, die wir pervers finden, oder auch einfach nur ein Alkoholproblem.

Im Grunde läuft es auf das Konzept des Outings hinaus: Erst der Gang an die Öffentlichkeit bis hin zum Stolz, die Gay Pride und dem Christopher Street Day konnten zum Beispiel die Homosexualität aus dem Schattenreich in die Normalität führen. Damit ist im Grunde der Beweis erbracht, dass ein solcher kultureller Wandel machbar ist, wenn das ihm zu Grunde liegende gesellschaftlich verpönte Verhalten nur häufig genug sichtbar wird.

Aber es gibt auch die andere Seite, zum Beispiel die ökonomischen Interessen unserer Arbeitgeber, die uns gerne einen lieben Menschen sein lassen, so lange wir nicht irgendwas treiben, was vielleicht dem Image der Firma schaden könnte. Ich habe kürzlich erst einen Mikrokontrollverlust erlebt, als ich über den “Auschwitz-Tanz” schrieb und wie geschmacklos ich ihn finde, wofür ich dann selbst in die braune Ecke gestellt wurde, weil ich angeblich Auschwitz mit einem Verkehrsunfall verglichen hätte – dabei ging es mir nur um den Umgang mit Trauer und Toten.

Meine (konservative) Befürchtung: Es wird immer Ansichten und Verhaltensweisen geben, die wir besser für uns behalten oder nur im kleinen Kreis offenbaren, weil es immer kleine oder große Gruppen in der Gesellschaft geben wird, die uns für etwas ablehnen werden, vollkommen egal, ob legitim oder oder nicht. Der Kontrollverlust betrifft nämlich nicht einfach nur unsere Daten, sondern die Art, wie die Welt mit uns umgeht. Beispiele für Schubladen-Denken (etwas, das wir ebenfalls schon aus psychologischen Gründen nie bleiben lassen können) und Sündenbockmentalität gibt es ohne Ende. Und die Schicht der Aufgeklärtheit ist sehr sehr dünn, wenn neubürgerliche Eltern tunlichst dafür sorgen, dass ihre Kinder in Schulklassen mit niedrigem Ausländer-Anteil landen.

Wer also der Ansicht ist, dass wir das Geheimnis brauchen, wurde in der Kontrollverlustdebatte als Gestriger hingestellt, der nicht den Verlust des Geheimnisses beklagen sondern offensiv für sich und sein Sein einstehen soll. Nur wenige Menschen sind jedoch so stark, unabhängig und frei von Bindungen, dass sie es sich erlauben können, mit Kampf oder einer Egal-Haltung auf Ablehnung zu reagieren. Statt einer Kontrolle über das Bild, das man vermitteln möchte, propagiert zum Beispiel Michael Seemann die Plattformneutralität - alles wird transportiert und wir filtern weg, was wir nicht sehen wollen. Das ist im Grunde genommen eine Kultur des Wegsehens und birgt den nächsten Konflikt in sich: Wenn wir etwas sehen und es uns nicht gefällt – können wir dann immer darüber hinweg sehen? Welche Instanz will beurteilen, ob es sich bei dem, was wir wegfiltern, um eine berechtigte Eigenheit des Mitmenschen handelt, die uns nichts angeht, oder aber um einen Missstand, welcher möglichst öffentlich anzuprangern ist? Ich prophezeie endlose Streitigkeiten darüber. Nicht immer ist die Lage schon so einfach und klar entschieden wie vielleicht beim Thema Homosexualität.

Interessant ist, dass der Kontrollverlust jetzt Muffensausen auf anderer Ebene bekommt. Da wäre einmal Wikileaks, worüber geheime Dokumente über den Afghanistan-Krieg veröffentlicht wurden – einige aber auch erstmal unterdrückt, um die Whistleblower zu schützen. Das ist ein staatlicher Kontrollverlust, und plötzlich ist die Angst da: Welche schädlichen Auswirkungen kann ein schonungsloses “wir veröffentlichen einfach alles” haben? Wie lange werden sich so mächtige Institutionen wie CIA oder Pentagon es sich gefallen lassen, dass ihnen das Volk im Internet auf der Nase herumtanzt? Ich bin mir ziemlich sicher, dass gerade jetzt schon irgendwo ein Gremium tagt und sich Gedanken macht, wie man diese Freiheit im Internet wieder unter Kontrolle bringen kann. Und ich fürchte, es ist nur eine Frage der Zeit, bis irgendwo der erste Netzaktivist von einem Geheimdienst liquidiert wird. Sowas passiert, man denke nur an die Caesarea des Mossad. Gleichzeitig entzündete sich die Frage anhand der Bilder, die kürzlich von der Duisburger Loveparade aufgetaucht sind. Sie sind so intensiv und furchtbar, dass man sich fragen musste, ob man sie überhaupt weiterverbreiten solle.

Ich stimme hier mit Huck Haas überein: Die Öffentlichkeit hat jenseits jeder Katastrophengaffermentalität ein Recht auf die Bilder. Genauso wie die Öffentlichkeit ein Recht auf die wahren Umstände des Afghanistan-Krieges hat. Jedenfalls sollte es in einer Demokratie so sein. Trotzdem ist die Diskussion darüber mehr als legitim – man denke nur an die öffentliche Vorverurteilung in den Fällen Kachelmann oder Tauss. Ab wann beginnt Information schädlich zu sein? Wenn aber die Frage nach dem Geheimnis und seinem Schutz nun plötzlich bei öffentlichen Angelegenheiten eine so große Rolle spielt, kann man die gleiche Frage auf der kleinen, unbedeutenden, privaten Ebene nicht einfach so abtun und auf die eher vage Hoffnung auf kulturelle Anpassung verweisen. Wir ahnen jedenfalls bereits, dass wir über den Kontrollverlust die Kontrolle verlieren.